04:00 25.06.2021 Roy Kühne (CDU/CSU) Pflegeversicherung Wenn wir über die Pflegeversicherung reden – und darüber reden wir heute –, dann muss das oberste Prinzip ganz klar sein: Pflege muss bezahlbar sein. 1
04:06 20.12.2019 Heike Baehrens (SPD) Kurzzeitpflege Darum setzen wir noch einen zweiten Punkt aus unserem Koalitionsvertrag um, indem wir nämlich die Leistungen der Pflegeversicherung für die Kurzzeit- und Verhinderungspflege und den Entlastungsbetrag von monatlich 125 Euro zusammen in einem Entlastungsbudget bündeln, das die Pflegebedürftigen und ihre Angehörigen dann flexibel nutzen können und bei dem sie selbst entscheiden können, ob sie dieses Geld monatlich einsetzen oder eben für eine Entlastung durch Kurzzeit- oder Verhinderungspflege nutzen. 1
03:47 06.03.2020 Sabine Zimmermann (DIE LINKE) Vereinbarte Debatte – Internationaler Frauentag Die Linke fordert gute Tariflöhne in sozialen Berufen genauso wie in technischen; sie fordert geregelte Arbeitszeiten, nicht mehr als 40 Stunden die Woche, flächendeckende Kinderbetreuung, gute Pflege, vollfinanziert über eine Pflegeversicherung. 1
04:22 07.05.2020 Heike Baehrens (SPD) Schutz der Bevölkerung bei epidemischer Lage Rehakliniken können für die Kurzzeitpflege in Anspruch genommen werden; die Kurzzeitpflege wird stärker durch die Pflegeversicherung unterstützt; der Entlastungsbetrag von 125 Euro kann flexibler in Anspruch genommen werden. 1
03:54 13.05.2020 Pia-Beate Zimmermann (DIE LINKE) Beschäftigte in der Pflege Und es kommt ja auch noch mehr Geld rein, wenn endlich alle, also auch Beamte, Selbstständige und Bundestagsabgeordnete, gemäß ihren finanziellen Möglichkeiten in eine solidarische Gesundheits- und Pflegeversicherung einzahlen, 1
04:07 28.06.2018 Stephan Stracke (CDU/CSU) Bürgerentlastungsprogramm Jetzt sehen wir natürlich die Entwicklungen, die wir beispielsweise bei der Pflegeversicherung haben. 1
05:06 27.09.2018 Lothar Riebsamen (CDU/CSU) Stärkung des Pflege- und Krankenhauspersonals Obwohl wir das Pflegepersonal in Deutschland seit Einführung der Pflegeversicherung verdoppelt haben, haben wir nach wie vor ein Problem, und da stehen wir aufgrund der demografischen Entwicklung eigentlich erst am Anfang. 1
04:38 29.11.2018 Nicole Westig (FDP) Änderung des SGB XI - Beitragssatzanpassung Das war bereits klar, als die Pflegeversicherung in den 90er-Jahren eingeführt wurde. 1
04:55 29.11.2018 Maria Klein-Schmeink (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Versorgung gesetzlich Versicherter mit Sehhilfen Aber wir müssen auch zugestehen: Das war in einer wirtschaftlichen Situation, die ernsthaft von Krise, von hoher und bisher historisch höchster Arbeitslosigkeit und von massiven Defiziten sowohl in der gesetzlichen Krankenversicherung, in der Arbeitslosenversicherung, in der Pflegeversicherung als auch zusätzlich in den kommunalen Haushalten geprägt war. 1
04:07 08.11.2018 Jörg Schneider (AfD) Änderung des SGB XI - Beitragssatzanpassung Wir müssten das gesamte System reformieren, sowohl die Krankenversicherung als auch die Pflegeversicherung. 1
04:47 16.05.2019 Martin Rosemann (SPD) Entlastung bei den Sozialabgaben Ich erinnere nur an verbesserte Leistungen der Pflegeversicherung, eine höhere Erwerbsminderungsrente, die Stabilisierung des Rentenniveaus, mehr Geld für Prävention und Rehabilitation. 1
04:27 26.09.2019 Beate Müller-Gemmeke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Pflegelöhneverbesserungsgesetz Bessere Löhne bedeuten natürlich auch höhere Kosten für die Pflegeversicherung. 1
05:28 07.05.2020 Wolfgang Schäuble Wahlen Seiner Weitsicht und der politischen Hartnäckigkeit, mit der er seine Anliegen gegen alle Widerstände vertrat, verdankt unser Sozialsystem die Pflegeversicherung – und die Gesellschaft ein geschärftes Bewusstsein für die Generationengerechtigkeit. 1
04:47 18.11.2021 Stephan Pilsinger (CDU/CSU) Bundeszuschussverordnung 2022 Offensiv stelle ich hier mal die Übernahme der versicherungsfremden Leistungen durch den Bundeshaushalt zur Debatte oder die Entlastung der sozialen Pflegeversicherung von der Übernahme der Rentenversicherungsbeiträge der pflegenden Angehörigen. 1
05:21 16.04.2021 Max Straubinger (CDU/CSU) Bewältigung der Corona-Krise Auch in der gesetzlichen Krankenversicherung und in der Pflegeversicherung haben wir solche Schwankungsreserven – Gott sei Dank. 1
05:29 19.01.2018 Erwin Rüddel (CDU/CSU) Personalerhöhung in der Alten- und Krankenpflege Wir haben in der vergangenen Legislaturperiode gemeinsam mit der SPD und an der Spitze mit Gesundheitsminister Hermann Gröhe umfangreiche Verbesserungen in der Pflegeversicherung für Pflegebedürftige und deren Familien beschlossen. 1
04:16 01.02.2018 Ralf Kapschack (SPD) Krankenversicherungsbeiträge für Betriebsrenten Die Entscheidung, ab 2004 der betrieblichen Altersversorgung den vollen Beitragssatz in der Kranken- und Pflegeversicherung aufzubrummen, war in den Augen vieler Betroffener weder transparent noch gerecht. 1
04:48 15.03.2018 Petra Sitte (DIE LINKE) Absicherung von Solo-Selbständigen Solo-Selbstständige müssen als Pflichtversicherte in die solidarische Gesundheits- und Pflegeversicherung eingebunden werden. 1
04:51 18.10.2018 Erich Irlstorfer (CDU/CSU) GKV-Versichertenentlastungsgesetz Wir korrigieren aber auch die Beiträge zur Pflegeversicherung, damit wir die Mittel zielgerichtet ausgeben können. 1
03:52 20.12.2019 Harald Weinberg (DIE LINKE) Kurzzeitpflege Ich denke, es muss um mehr gehen als um eine gute PR für die versprochene Reform der Pflegeversicherung aus dem Hause Spahn. 1
05:16 26.11.2020 Sabine Dittmar (SPD) Verbesserung der Gesundheitsversorgung und Pflege Mit dem Gesetz werden 20 000 zusätzliche Stellen für Pflegehilfskräfte geschaffen und von der Pflegeversicherung vollständig finanziert, ohne – das ist wichtig – die Pflegebedürftigen finanziell weiter zu belasten. 1
04:24 14.01.2021 Ulrike Schielke-Ziesing (AfD) Rentenversicherungs-und Alterssicherungsbericht In meinem Bundesland, in Mecklenburg-Vorpommern, gibt es für 40 Beitragsjahre gerade einmal 1 000 Euro Bruttorente im Durchschnitt, und davon werden noch die Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung abgezogen. 1
09:07 25.06.2021 Claudia Roth Pflegeversicherung Tagesordnungspunkt 43 b. Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit dem Titel „Die Pflegeversicherung verlässlich und solidarisch gestalten – Die doppelte Pflegegarantie umsetzen“. Tagesordnungspunkt 43 f. Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit zum Antrag der Fraktion Die Linke mit dem Titel „Zwei-Klassen-System in der Pflegeversicherung beenden“. 2
05:14 10.06.2021 Olav Gutting (CDU/CSU) Aktuelle Stunde - Doppelbesteuerung von Renten Grundfreibetrag, Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung, Werbungskosten- und Sonderausgabenpauschbeträge müssen beim steuerfreien Rentenbezug unberücksichtigt bleiben, so der BFH. 1
04:15 25.06.2021 Kathrin Vogler (DIE LINKE) Pflegeversicherung Mit unserer solidarischen Gesundheits- und Pflegeversicherung haben wir ein Konzept vorgelegt, wie Gesundheit und Pflege nachhaltig und gerecht finanziert werden können. 1
04:25 24.10.2019 Pia-Beate Zimmermann (DIE LINKE) Löhne in der Pflege Eine Debatte über höhere Löhne in der Altenpflege in diesem Parlament ohne eine andere Finanzierung der Pflegeversicherung ist verantwortungslos. 1
03:53 21.05.2021 Pascal Kober (FDP) Gesetzliche Rentenversicherung, Bürgerversicherung Was Sie auch nicht sagen, ist, dass die Pflegeversicherung in Deutschland einen stationären Pflegeplatz mit 2 000 Euro finanziert, während das in Österreich nur mit 1 700 Euro der Fall ist. 1
05:50 26.03.2021 Wilfried Oellers (CDU/CSU) Teilhabestärkungsgesetz Dazu ergänzen wir aber auch den Leistungskatalog zur medizinischen Rehabilitation um digitale Gesundheitsanwendungen im Rahmen der gesetzlichen Krankenversicherung, aber auch um digitale Pflegeanwendungen aus dem Bereich der Pflegeversicherung im Bereich „Hilfe zur Pflege“. 1
06:23 12.05.2022 Andreas Philippi (SPD) Arbeitsbedingungen in der Pflege Zunächst aber verfolgen wir als Ampelkoalition das Zwischenziel aus dem Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz der vergangenen Wahlperiode, nämlich dass Arbeitgeber in der Pflege ab 1. September 2022 mindestens auf Höhe eines regionalen Tarifvertrages bezahlen müssen, um auch weiterhin im Rahmen der Pflegeversicherung zugelassen zu sein. 1
04:10 11.10.2018 Ralf Kapschack (SPD) Krankenversicherungsbeiträge für Betriebsrenten Außerdem erhalten Krankenversicherung und Pflegeversicherung durch die geplanten Verbesserungen bei den Renten, über die wir morgen debattieren werden, weitere ungeplante Finanzmittel von rund 600 Millionen Euro. 1
05:11 19.01.2018 Nicole Westig (FDP) Personalerhöhung in der Alten- und Krankenpflege Dieser ist zweckgebunden angelegt worden, um potenzielle Defizite in der sozialen Pflegeversicherung aufzufangen. 1
04:42 24.10.2019 Carl-Julius Cronenberg (FDP) Löhne in der Pflege Die dienstälteren Kolleginnen und Kollegen mögen sich erinnern, dass mein Vater, Dieter-Julius Cronenberg, vor fast auf den Tag genau 26 Jahren bei der Einführung der Pflegeversicherung auf die Folgen des demografischen Wandels und die damit verbundenen Risiken hingewiesen hat. 1
05:01 12.12.2019 Detlev Spangenberg (AfD) Förderung der betrieblichen Altersvorsorge Aber Sie müssen natürlich gleich wieder einen Schritt zurückgehen: Die Pflegeversicherung haben Sie außen vor gelassen. 1
05:52 05.11.2020 Dietrich Monstadt (CDU/CSU) Kranken- und Pflegeversicherung Ein Antrag fordert, wie wir jetzt gelernt haben, als Zwischenschritt – so haben Sie uns das erklärt –, die Beitragsbemessungsgrenze der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung abzuschaffen, allerdings ohne die in jedem Fall hilfreich sein könnenden neuen Argumente. 1
04:29 23.06.2022 Nicole Gohlke (DIE LINKE) Berufsausbildungsförderungsgesetz, Bildungsbericht Davon sollen die Miete bezahlt werden, die Energiekosten, das Essen, die Kleidung, die Kranken-, die Pflegeversicherung und auch alle anderen Auslagen, die Studis so haben, also Laptop, Internet, Bücher, Kopien, Semesterticket usw. Jetzt, wo ich das so sage, da merken Sie doch selber, dass das nicht geht, dass diese Rechnung einfach nicht aufgehen kann. 1
05:08 12.03.2020 Kerstin Griese Änderung des SGB IV Heute bringen wir den Entwurf eines Siebten Gesetzes zur Änderung des SGB IV in den Bundestag ein, das sich auf viele Bereiche der Sozialversicherung auswirkt und damit auf vieles, womit Menschen im Laufe ihres Lebens in Kontakt kommen: die Krankenversicherung, die Unfallversicherung, die Arbeitslosenversicherung, die Rentenversicherung und die Pflegeversicherung. 1
04:44 29.05.2020 Norbert Kleinwächter (AfD) Europäische Arbeitnehmerentsendung Es wäre nur recht und gerecht, wenn auch die entsandten Arbeitskräfte bei uns sozialversicherungspflichtig beschäftigt wären und in die Rentenversicherung, die Krankenversicherung und die Pflegeversicherung einzahlten und dann auch von den Leistungen profitieren könnten. 1
05:45 02.07.2020 Josef Rief (CDU/CSU) Corona-Konjunktur- und Krisenbewältigungspaket Neben 11,5 Milliarden Euro für die Krankenhausfinanzierung und 5,3 Milliarden Euro für die Pandemielasten im Bereich der gesetzlichen Krankenversicherung und der Pflegeversicherung stellen wir insgesamt noch einmal 9,1 Milliarden Euro als Zuschüsse zur Verfügung. 1
04:48 11.06.2021 Hubertus Heil Gesundheitsversorgung Nein, meine Damen und Herren, wenn wir heute zustimmen, haben wir es gemeinsam in dieser Regierung und auch als Parlament geschafft, zu vereinbaren, dass Leistungen der Pflegeversicherung an Einrichtungen nur dann gezahlt werden, wenn sie die Beschäftigten auch ordentlich nach Tarif bezahlen. 1
06:02 11.06.2021 Doris Barnett (SPD) Europäischer Stabilitätsmechanismus Eine der ersten Veränderungen für mich war 1995 die Einführung der Pflegeversicherung. 1