03:51 26.11.2019 Albrecht Glaser (AfD) Finanzen, Bundesrechnungshof Und wenn der Brexit vollzogen ist, will die EU nicht etwa die Ausgaben anpassen, was dem gesunden Menschenverstand entsprechen würde, nein, sie will die 27 übrigen EU-Mitgliedstaaten als Ausfallbürgen für den Nettobeitrag der Briten in Anspruch nehmen. 1
03:14 26.09.2019 Siegbert Droese (AfD) EU-Beitrittsantrag Nordmazedoniens und Albaniens Ich nenne die Stichworte „Brexit“ und „Migrationskrise“. 1
03:47 28.06.2016 Andrej Hunko (DIE LINKE) Regierungserklärung zum Ausgang des Referendums Die Entscheidung in Großbritannien zum Brexit ist nur ein Symptom. 1
03:13 25.05.2023 Ruppert Stüwe (SPD) Stärkung der Fusionsforschung Das Joint European Torus in Großbritannien ist 1970 in der großen Integrationskrise der EU gebaut worden und funktioniert auch jetzt, in Zeiten nach dem Brexit, noch gut. 1
05:16 16.05.2019 Thomas Heilmann (CDU/CSU) Entlastung bei den Sozialabgaben Ihre werten Kollegen der Brexit-Fraktion in England haben bekanntermaßen ihre Kampagne unter das Motto gestellt: „Take back control“. Jedenfalls kann der Brexit kein Vorbild für das sein, was wir machen wollen. 2
06:57 12.04.2019 Anton Hofreiter (DIE GRÜNEN) Vereinbarte Debatte - Rolle Europas in einer Welt des Umbruchs Ein harter Brexit würde nämlich nicht nur bedeuten, dass es lange Schlangen von Lkws und Autos an der Grenze gibt. Ein harter Brexit würde – neben vielen anderen Problemen – unter anderem auch den Frieden auf der irischen Insel gefährden. 2
06:07 22.06.2017 Thorsten Frei (CDU/CSU) Aktuelle Stunde zur Europapolitik der Bundesregierung Sie haben den Brexit angesprochen. Zur Wahrheit gehört dazu, dass es die Bundesregierung durch ihre Arbeit auch ermöglicht hat, dass die Brexit-Verhandlungen erstens gut angelaufen sind und dass wir zweitens die Situation 27 : 1 haben, also Geschlossenheit in Europa. 2
05:41 22.06.2017 Alexander Ulrich (DIE LINKE) Aktuelle Stunde zur Europapolitik der Bundesregierung Der Brexit war ein Ausdruck dessen. Nach dem Brexit ist die Partei zerrissen. 2
05:38 06.07.2016 Alexander Ulrich (DIE LINKE) Aktuelle Stunde zur Beteiligung von Bundestag und Bundesrat an der CETA-Ratifizierung Herr Pfeiffer, Sie haben es richtig beendet: Was sind die Schlussfolgerungen aus dem Brexit in Großbritannien? Man hat ja wirklich den Eindruck, dass Herr Juncker den Schuss des Brexit nicht gehört hat. 2
03:22 22.04.2021 Volker Ullrich (CDU/CSU) Schutz der Bundestagswahl 2021 Ein Blick auf die Präsidentschaftswahl 2016 in den Vereinigten Staaten und auch auf die Brexit-Abstimmung zeigt, dass Demokratien im Hinblick auf die Frage, wer sich einmischt, verwundbar sein können. 1
03:52 09.10.2020 Ulla Jelpke (DIE LINKE) Anpassung des Freizügigkeitsgesetzes/EU Ich kann nur noch mal sagen: Vom Innenministerium ist diesen Menschen, insbesondere den Altbriten, unmissverständlich versprochen worden, dass sie durch den Brexit keine Nachteile haben sollen. 1
12:19 11.09.2019 Heiko Maas Auswärtiges Amt Wir müssen das auch tun, um für den Brexit gewappnet zu sein. Wir sind nach wie vor der Auffassung, dass eine Möglichkeit besteht, einen ungeregelten Brexit zu verhindern, aber der Brexit wird kommen. 2
10:39 07.07.2016 Sahra Wagenknecht (DIE LINKE) Regierungserklärung zum NATO-Gipfel Der französische Ökonom Piketty hat doch recht, wenn er Ihnen, Frau Bundeskanzlerin, eine wesentliche Mitverantwortung für den Brexit und den zunehmenden Nationalismus andernorts gibt. Wenige Tage nach dem Brexit entschied die EU-Kommission, das mutmaßlich krebserregende Pflanzengift Glyphosat für weitere anderthalb Jahre zuzulassen. gegenüber einer perspektivlosen jungen Generation: Deutlicher als mit diesen drei Entscheidungen konnte man in der kurzen Zeit seit dem Brexit wirklich nicht all das demonstrieren, was die Menschen an der EU abstößt. 3
05:39 09.10.2020 Franziska Brantner (DIE GRÜNEN) Anpassung des Freizügigkeitsgesetzes/EU Dieses Gesetz macht dies auch zukünftig für die hier schon lebenden Briten möglich, und das ist richtig und wichtig; denn sie können ja nicht die Leidtragenden des Brexit sein. Wir sollten in diesem Moment auch daran erinnern, dass die Kampagne zum Brexit durch die Angst vor osteuropäischen Arbeitskräften und Attacken gegen sie geschürt wurde. 2
06:15 09.10.2020 Franziska Brantner (DIE GRÜNEN) Aktuelle Stunde zur Absage der Regierungserklärung der Bundeskanzlerin Ich nenne Ihnen zwei Gründe: weil wir nächste Woche einen Europäischen Rat haben, der sich um den Brexit, um den Haushalt, um Rechtsstaatlichkeit und um das Klima kümmert. Das zweite große Thema ist der Brexit. 2
07:28 12.04.2019 Alexander Gauland (AfD) Vereinbarte Debatte - Rolle Europas in einer Welt des Umbruchs Und auch die Eurokratie wird das lernen müssen, meine Damen und Herren, wenn der Brexit nicht den Beginn, sondern das Ende einer fatalen Entwicklung markieren soll. Der Umgang mit dem Brexit belehrt uns darüber jeden Tag aufs Neue, Frau Barley. 2
02:32 21.11.2018 Norbert Kleinwächter (AfD) Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt Das sollte Sie der Brexit lehren. 1
07:49 18.01.2018 Michael Georg Link (FDP) Arbeitsprogramm der EU-Kommission 2018 Liebe Kolleginnen und Kollegen, 2018 will die Kommission die Brexit-Verhandlungen mit Großbritannien abschließen. Dennoch – machen wir uns nichts vor –: Auch wenn wir den Brexit fair und im Respekt vor der britischen Entscheidung zu Ende führen wollen, ist er ein Prozess, bei dem am Ende vermutlich alle menschlich, politisch und ökonomisch verlieren werden. 2
04:09 26.02.2021 Roman Reusch (AfD) Direkte Demokratie auf Bundesebene Brexit lässt grüßen, wird der eine oder andere sagen. 1
11:23 28.06.2016 Katrin Göring-Eckardt (DIE GRÜNEN) Regierungserklärung zum Ausgang des Referendums Dieses Referendum ist aber auch nicht durch Zufall oder wegen der aktuellen Brexit-Kampagne so ausgegangen. Wie auch immer jetzt die Mehrheitsentscheidung für einen Brexit von der Regierung und dem Parlament in London umgesetzt wird, was auch immer der Austrittsprozess zwischen Großbritannien und der EU am Ende an Trennung und Vereinbarungen hervorbringt, dieses Signal „Ihr seid Europäerinnen und Europäer“, das muss bleiben, das ist zentral. Im Falle des Brexit sollten wir ihnen eine echte Bleibeperspektive eröffnen. 3
07:34 21.03.2018 Gunther Krichbaum (CDU/CSU) Generalaussprache (einschl. Kultur sowie Digitales) Herr Bartsch, was natürlich überhaupt nicht sein kann, ist, dass Sie sagen, die Bundesregierung sei letztlich für den Brexit verantwortlich. Zum Brexit selbst. 2
07:49 11.10.2018 Katrin Staffler (CDU/CSU) Europäischer Bildungsraum Wir stehen kurz vor dem Brexit. Deswegen setzen wir uns dafür ein, dass wir die Zusammenarbeit der Hochschulen zwischen der Europäischen Union und dem Vereinigten Königreich auch nach einem möglichen Brexit weiterführen. 2
06:37 02.07.2020 Katrin Staffler (CDU/CSU) Deutsche Ratspräsidentschaft Die Verhandlungen zum Post-Brexit, zum mehrjährigen Finanzrahmen: Das sind die Themen, die ganz oben auf unserer Agenda stehen. Die Verhandlungen zum Post-Brexit sind in der Tat schwierig. 2
05:50 15.03.2019 Norbert Kleinwächter (AfD) Ein Europa der Zusammenarbeit souveräner Nationen Wir betrachten ja den Brexit. Der Brexit ist eine Scheidung, eine bewusste, eine schmerzhafte Lösung aus einer toxischen Beziehung mit einem übergriffigen Partner. 2
03:43 19.04.2018 Sonja Steffen (SPD) Enquete-Kommission: Direkte Demokratie Wie der Brexit allerdings zeigt, sind Volksentscheide eben auch kein Allheilmittel gegen Politikverdrossenheit. 1
03:45 13.12.2017 Jens Zimmermann (SPD) Paradise Papers -Steuervermeidung und Geldwäsche Deswegen rufe ich den Freunden in Irland zu: Wenn es jetzt um den Brexit geht, können sie zum Beispiel bei der Frage nach der Grenze zwischen Irland und Nordirland auf unsere Unterstützung, auf unsere Solidarität hoffen. 1
03:41 13.02.2020 Metin Hakverdi (SPD) Partnerschaft EU - Vereinigtes Königreich Der Brexit ist nunmehr vollzogen. 1
03:38 20.11.2020 Carl-Julius Cronenberg (FDP) Beschäftigungssicherung - COVID-19 Und noch eins: Sie bejubeln den Brexit, und Sie bejammern den höheren deutschen Anteil am EU-Haushalt. 1
03:40 02.07.2020 Thomas Nord (DIE LINKE) EU-Haushalt 2021-2027 Brexit und Coronakrise überlagern und bestimmen die Debatte. 1
03:27 16.12.2020 Carl-Julius Cronenberg (FDP) Arbeitnehmerfreizügigkeit in der EU Die Missachtung des Rechtsstaats hier, die Verletzung von Maastricht-Stabilitätskriterien da und der drohende Brexit ohne Abkommen obendrein. 1
04:03 02.07.2020 Andrej Hunko (DIE LINKE) Deutsche Ratspräsidentschaft Nach dem Brexit wird die EU nur noch weniger als 40 Prozent des geografischen Europas darstellen. 1
09:43 15.05.2018 Peter Boehringer (AfD) Allgemeine Finanzdebatte Im Übrigen wären diese 12 Milliarden ziemlich genau der Betrag, den England nach dem Brexit nicht mehr bezahlen wird. Deutschland würde damit alleine die Lücke schließen, die der Brexit reißt – ein völliger Wahnsinn! 2
09:10 17.01.2020 Michael Roth Deutsche EU-Ratspräsidentschaft 2020 Das erste Thema hat uns jahrelang beschäftigt: Das ist der Brexit. Und das wird leider auch bei den abschließenden Brexit-Verhandlungen deutlich werden, liebe Kolleginnen und Kollegen. 2
03:01 17.10.2019 Franziska Brantner (DIE GRÜNEN) Regierungserklärung zum Europäischen Rat Gut, dass in die Brexit-Verhandlungen Bewegung kommt! 1
03:27 26.11.2020 Friedrich Straetmanns (DIE LINKE) Übereinkommen über ein Europäisches Patentgericht Durch den Brexit fällt mit dem Vereinigten Königreich ein für den Bereich des Patentwesens maßgebliches Land aus der EU heraus. 1
03:34 10.09.2020 Alexander Throm (CDU/CSU) Anpassung des Freizügigkeitsgesetzes/EU Nach dem Brexit merken jetzt auch die Briten, dass es keine Selbstverständlichkeit ist. 1
03:14 17.10.2018 Franziska Brantner (DIE GRÜNEN) Regierungserklärung: Europäischer Rat u. ASEM-Gipfel Zum Brexit sage ich: Es reicht – enough is enough. 1
03:21 13.12.2019 Konstantin Kuhle (FDP) Souveränität Deutschlands Es ist nunmehr überwiegend wahrscheinlich, dass der Brexit am 31. Januar vollzogen wird. 1
05:00 26.11.2020 Frithjof Schmidt (DIE GRÜNEN) Sahelpolitik und dem Brexit andererseits ist eine ganzheitliche strategische Neuausrichtung der Sahelpolitik in der Europäischen Union überfällig. 1
03:33 09.10.2020 Lars Castellucci (SPD) Anpassung des Freizügigkeitsgesetzes/EU Allem voran ist wichtig, dass die britischen Staatsangehörigen Sicherheit haben, was ihren künftigen Aufenthalt – auch nach dem Brexit – hier in Deutschland angeht. 1