06:08 02.03.2023 Laura Kraft (DIE GRÜNEN) Rahmenbedingungen für Datennutzung und KI im Gesundheitswesen Durch eine bessere Gesundheitsdateninfrastruktur werden die Prozesse möglichst vereinfacht, während gleichzeitig der Datenschutz gestärkt wird. 1
06:53 12.01.2022 Alexander Throm (CDU/CSU) Verbundene Debatte zur Politik der Bundesregierung - Innen und Heimat –, nur nicht bei den Kriminellen und bei den Tätern, sondern bei unserer Polizei: Polizeibeauftragte, Kennzeichnung, mehr Datenschutz, mehr Restriktionen, weniger Vertrauen. 1
07:40 28.04.2016 Matthäus Strebl (CDU/CSU) Flexible Gestaltung der Arbeitszeit Das hat zweifelsfrei Auswirkungen auf den Datenschutz, auf die Mitbestimmungsrechte der Beschäftigten, auf fortlaufende Fort- und Weiterbildung und auf Unternehmensstrukturen. 1
06:05 29.01.2016 Stephan Kühn (DIE GRÜNEN) Intelligente Mobilität Das Thema Datenschutz ist aus unserer Sicht in keiner Form geklärt. 1
05:29 02.06.2022 Thorsten Lieb (FDP) Justiz, Bundesverfassungsgericht Mit der Stiftung Datenschutz haben wir in Deutschland bereits eine kompetente Informations- und Diskussionsplattform. 1
07:03 21.10.2016 Christina Schwarzer (CDU/CSU) Kinderschutz und Prävention Auch hier stehen wir immer wieder vor der großen Herausforderung, ob der Datenschutz dem Kinderschutz entgegensteht. 1
07:25 28.01.2016 Axel Knoerig (CDU/CSU) Regierungserklärung - Chancen des digitalen Wandels und Jahreswirtschaftsbericht 2016 Es muss bei der Netzinfrastruktur einen Dreiklang aus Breitbandausbau, Datenschutz und IT-Sicherheit geben. 1
06:31 24.11.2022 Svenja Stadler (SPD) Gesundheit Deshalb bin ich dankbar, dass das Haus mit Sicherheit eine Lösung entwickeln wird, die zukünftig Datenschutz berücksichtigt und gleichzeitig diesen Tausch nicht mehr notwendig macht. 1
13:10 16.10.2014 Clemens Binninger (CDU/CSU) Änderung des Antiterrordateigesetzes Sie schwadronieren jetzt, als ob man hier den Datenschutz für Neonazis missachten würde. Es wurden dunkle Szenarien für den Datenschutz an die Wand gemalt. 2
08:11 08.04.2014 Gabriele Fograscher (SPD) Innen Unsere Ziele sind dabei die Verbesserung der IT-Sicherheit, die auch ein positiver Standortfaktor ist, mehr Datenschutz, mehr Datensicherheit, Spionageabwehr und die Förderung des vermehrten Einsatzes von Verschlüsselungstechniken. 1
06:40 14.02.2014 Nina Warken (CDU/CSU) Demokratie verteidigen In Sachen Datenschutz ist Datensicherheit nach wie vor die beste Lösung. 1
06:55 19.12.2013 Christine Lambrecht (SPD) Einsetzung von Ausschüssen Es ist ein Querschnittsthema – das brauche ich heute nicht näher auszuführen – von Arbeit bis zur Wirtschaft, vom Datenschutz bis zum Urheberrecht und Verbraucherschutz. 1
08:01 15.01.2015 Gabriele Hiller-Ohm (SPD) Änderung des SGB IV Auch die Datenschutz- und Datensicherheitsexperten wurden nicht vergessen. 1
04:51 18.10.2019 Marc Henrichmann (CDU/CSU) Rechtsterrorismus Wenn als Erstes, wenn wir über Kompetenzen reden, Datenschutzbedenken geltend gemacht werden – und Datenschutz ist ein hohes Gut; gut, dass wir ihn in dieser Form haben – bzw. die dicke Keule ausgepackt wird, bevor der erste Plan auf dem Tisch liegt, bevor die Diskussion in Fahrt kommt, dann schaden wir der guten gemeinsamen Sache. 1
04:56 29.05.2020 Matthias Miersch (SPD) Beschlussempfehlung des Vermittlungsausschusses Es geht dabei um den schwierigen Spagat, Datenschutz und Transparenz und Interessen von Unternehmen in Einklang zu bringen. 1
05:18 27.06.2019 Joana Cotar (AfD) Start-Ups und Mittelstand - Urheberrechtsreform Die Bundesregierung behauptet, Datenschutz sei ihr wichtig. 1
06:39 17.01.2020 Franziska Brantner (DIE GRÜNEN) Deutsche EU-Ratspräsidentschaft 2020 Bringen Sie die EU endlich in die Poleposition bei Innovation und Digitalisierung, mit höchsten Standards für den Datenschutz und die IT-Sicherheit als globalem Standortvorteil und mit einem europäischen 5G-Konsortium, womit wir endlich unsere digitale Souveränität erlangen könnten. 1
06:19 26.06.2014 André Berghegger (CDU/CSU) Innen Herr Minister, Sie haben es in Ihrer Keynote Anfang der Woche bei einer Konferenz zum Datenschutz und vorhin auch noch einmal angesprochen: Unsere Gesellschaft ist nach und nach geprägt von einer digitalen Normalität, von einer digitalen Selbstverständlichkeit. 1
08:21 11.09.2015 Carsten Körber (CDU/CSU) Schlussrunde Haushaltsgesetz 2016 Datenschutz und Informationsfreiheit sind in unserer technikbasierten Wissensgesellschaft von herausragender und stark zunehmender Bedeutung. 1
07:25 08.09.2015 Gabriele Fograscher (SPD) Innen Datenschutz und Datensicherheit sind elementar für das Funktionieren der digitalen Welt. 1
06:55 24.11.2015 Roland Claus (DIE LINKE) Einzelpläne Innen, Datenschutz und Informationsfreiheit Erstmals verhandeln wir hier den Etat der Beauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit. 1
05:59 24.11.2022 Luiza Licina-Bode (SPD) Justiz und Bundesverfassungsgericht – Dann eben mein letzter Satz: Die Stiftung Datenschutz mit 1 Million Euro zu unterstützen, war auch wichtig. 1
06:36 25.11.2020 Axel Knoerig (CDU/CSU) Digitalisierungsstrategie in der Pandemie Auch im Homeoffice müssen Datenschutz und IT-Sicherheit gewährleistet sein. 1
07:24 08.04.2014 Reinhard Brandl (CDU/CSU) Innen Meine Damen und Herren, die Aufbereitung dieser Daten und die adäquate Warnung der Bürger, ohne dabei selbst gegen den Datenschutz bzw. gegen Datensicherheitsbestimmungen zu verstoßen, erfordern einen enormen organisatorischen und logistischen Aufwand. 1
09:26 10.10.2014 Mark Hauptmann (CDU/CSU) Fördermitteltransparenz Er verletzt letztendlich den Datenschutz der Unternehmen im Hinblick auf innovative Forschungen, und er schafft überflüssige Bürokratie, die wir eigentlich verhindern wollen. 1
07:26 23.11.2016 Tabea Rößner (DIE GRÜNEN) Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt Datenschutz und umfassende Transparenz sind ein Mindestmaß, das wir einhalten sollten. 1
06:04 21.04.2023 Anna Kassautzki (SPD) Technikfolgenabschätzung - Data-Mining kann ich sagen: Alles, was mit Daten zu tun hat – von Datenschutz bis Open Data, von Dateninfrastrukturen bis Datenverarbeitung, von Daten-Clouds bis Data-Mining. 1
07:00 08.09.2022 Marco Buschmann Justiz Die Stiftung Datenschutz hat wieder eine Perspektive, um besser arbeiten zu können. 1
07:18 15.05.2018 Artur Auernhammer (CDU/CSU) Ernährung und Landwirtschaft Deshalb finde ich es wichtig, dass wir eine entsprechende Rahmengesetzgebung machen, bei der auch das Thema Datenschutz eine Rolle spielt. 1
06:18 30.01.2020 Konstantin von Notz (DIE GRÜNEN) Automatisierte Gesichtserkennung Deswegen fordert der Bundesbeauftragte für den Datenschutz aus gutem Grund ein EU-weites Verbot. 1
06:04 29.10.2020 Bärbel Bas (SPD) Regierungserklärung - Bewältigung der COVID-19-Pandemie Wenn ich „weiterentwickelt“ sage, meine ich, dass wir als SPD-Fraktion nicht die Fantasie haben, dass wir unseren Datenschutz dabei außer Acht lassen. 1
07:30 05.11.2015 Wilhelm Priesmeier (SPD) Änderung agrarmarktrechtlicher Bestimmungen Es geht darum, dass wir im Weiteren natürlich auch bestimmte Vorgaben, sei es die Bezeichnung der Bundesministerien, seien es entsprechende Vorschriften zum Datenschutz, anpassen. 1
06:10 13.11.2015 Kai Gehring (DIE GRÜNEN) Industrie 4.0 und Smart-Services Bei dem Antrag der Koalitionsfraktionen teilen wir sicherlich die Beschreibung, dass wirtschafts-, arbeits-, bildungs- und forschungspolitische Maßnahmen zur Förderung der Digitalisierung notwendig sind, übrigens auch Datenschutz und -sicherheit. 1
06:19 24.06.2016 Günter Krings Informationsaustausch bei Terrorismusbekämpfung Oder um es auf den Punkt zu bringen: Wir halten das Grundrecht auf Datenschutz für wichtig, aber nicht weniger wichtig ist für uns das Menschenrecht, nicht von einem Terroristen in die Luft gesprengt zu werden. 1
06:50 25.02.2016 Johannes Röring (CDU/CSU) Änderung des Düngegesetzes Aber ich appelliere auch an die Grünen, die den Datenschutz an vielen Stellen sehr hervorheben, dass man nicht willkürlich in alle Datenbanken hineinschauen darf. 1
07:57 09.03.2017 Johannes Selle (CDU/CSU) Globale Investitionen Im Ausschuss haben wir mehrfach das Thema „Datenschutz bei Investitionen“ behandelt. 1
06:09 10.11.2016 Katharina Dröge (DIE GRÜNEN) Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen Diese Dominanz, diese Marktmacht ist schlecht – nicht nur für den Wettbewerb, sondern auch für die Verbraucherinnen und Verbraucher und für den Datenschutz. 1
00:03 20.09.2023 Gottfried Curio (AfD) Rücktrittsforderung an die Ministerin des Innern und für Heimat Seine Linie für mehr Datenschutz der Bürger passte ihr nicht. 1
16:28 29.01.2014 Anton Hofreiter (DIE GRÜNEN) Regierungserklärung durch die Bundeskanzlerin Überall da, wo neue Wege dringend erforderlich sind, hat die Dagegen-Partei CDU blockiert: gegen den Ausbau der Infrastruktur, gegen eine faire Verteilung der Steuerlast, gegen Klimaschutz, gegen Datenschutz, gegen Verbraucherrechte, gegen Gleichberechtigung und Gleichstellung. Mit diesem Kompetenzwirrwarr gibt es bestimmt keine Verbesserung beim Datenschutz, selbst wenn Sie dies wollten, was allerdings angesichts Ihrer Position zur Vorratsdatenspeicherung leider mehr als fraglich ist. 2
07:07 29.06.2018 Ronja Kemmer (CDU/CSU) Zukunftsfähigkeit Deutschlands - Bildung und Forschung Gerade mit Blick auf ethische Fragen und Datenschutz wollen wir nicht alles so machen wie China. 1