Datenschutz-Grundverordnung - Speeches | Open Parliament TV

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Stefan Keuter (AfD)

Es ist gelebter Datenschutz.

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Dieter Janecek (DIE GRÜNEN)

Fair Play in der digitalen Wirtschaft

Was bedeutet Fair Play beim Datenschutz?

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Hansjörg Durz (CDU/CSU)

Fair Play in der digitalen Wirtschaft

Andere Aspekte, wie zum Beispiel der erwähnte Datenschutz oder Verbraucherschutz, sind aber ebenso zu berücksichtigen.

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Jan Korte (DIE LINKE)

Schalten Sie um auf mehr Solidarität, mehr Grundrechte und mehr Datenschutz!

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Matthäus Strebl (CDU/CSU)

Flexible Gestaltung der Arbeitszeit

Das hat zweifelsfrei Auswirkungen auf den Datenschutz, auf die Mitbestimmungsrechte der Beschäftigten, auf fortlaufende Fort- und Weiterbildung und auf Unternehmensstrukturen.

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Stephan Kühn (DIE GRÜNEN)

Intelligente Mobilität

Das Thema Datenschutz ist aus unserer Sicht in keiner Form geklärt.

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Christina Schwarzer (CDU/CSU)

Kinderschutz und Prävention

Auch hier stehen wir immer wieder vor der großen Herausforderung, ob der Datenschutz dem Kinderschutz entgegensteht.

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Axel Knoerig (CDU/CSU)

Regierungserklärung - Chancen des digitalen Wandels und Jahreswirtschaftsbericht 2016

Es muss bei der Netzinfrastruktur einen Dreiklang aus Breitbandausbau, Datenschutz und IT-Sicherheit geben.

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Thorsten Lieb (FDP)

Justiz, Bundesverfassungsgericht

Mit der Stiftung Datenschutz haben wir in Deutschland bereits eine kompetente Informations- und Diskussionsplattform.

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Alexander Throm (CDU/CSU)

Verbundene Debatte zur Politik der Bundesregierung - Innen und Heimat

–, nur nicht bei den Kriminellen und bei den Tätern, sondern bei unserer Polizei: Polizeibeauftragte, Kennzeichnung, mehr Datenschutz, mehr Restriktionen, weniger Vertrauen.

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Svenja Stadler (SPD)

Deshalb bin ich dankbar, dass das Haus mit Sicherheit eine Lösung entwickeln wird, die zukünftig Datenschutz berücksichtigt und gleichzeitig diesen Tausch nicht mehr notwendig macht.

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Laura Kraft (DIE GRÜNEN)

Rahmenbedingungen für Datennutzung und KI im Gesundheitswesen

Durch eine bessere Gesundheitsdateninfrastruktur werden die Prozesse möglichst vereinfacht, während gleichzeitig der Datenschutz gestärkt wird.

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Klaus-Peter Willsch (CDU/CSU)

Bürokratieentlastungsgesetz

Und die FDP hat immer Probleme mit dem Datenschutz.

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Sylvia Lehmann (SPD)

Änderung des Düngegesetzes, Strombilanzierung

(Jörn König [AfD]: Na, Gott sei Dank! Datenschutz!)

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Kai Gehring (DIE GRÜNEN)

Industrie 4.0 und Smart-Services

Bei dem Antrag der Koalitionsfraktionen teilen wir sicherlich die Beschreibung, dass wirtschafts-, arbeits-, bildungs- und forschungspolitische Maßnahmen zur Förderung der Digitalisierung notwendig sind, übrigens auch Datenschutz und -sicherheit.

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Informationsaustausch bei Terrorismusbekämpfung

Oder um es auf den Punkt zu bringen: Wir halten das Grundrecht auf Datenschutz für wichtig, aber nicht weniger wichtig ist für uns das Menschenrecht, nicht von einem Terroristen in die Luft gesprengt zu werden.

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Johannes Röring (CDU/CSU)

Änderung des Düngegesetzes

Aber ich appelliere auch an die Grünen, die den Datenschutz an vielen Stellen sehr hervorheben, dass man nicht willkürlich in alle Datenbanken hineinschauen darf.

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Wilhelm Priesmeier (SPD)

Änderung agrarmarktrechtlicher Bestimmungen

Es geht darum, dass wir im Weiteren natürlich auch bestimmte Vorgaben, sei es die Bezeichnung der Bundesministerien, seien es entsprechende Vorschriften zum Datenschutz, anpassen.

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Johannes Selle (CDU/CSU)

Globale Investitionen

Im Ausschuss haben wir mehrfach das Thema „Datenschutz bei Investitionen“ behandelt.

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Katharina Dröge (DIE GRÜNEN)

Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen

Diese Dominanz, diese Marktmacht ist schlecht – nicht nur für den Wettbewerb, sondern auch für die Verbraucherinnen und Verbraucher und für den Datenschutz.

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Artur Auernhammer (CDU/CSU)

Ernährung und Landwirtschaft

Deshalb finde ich es wichtig, dass wir eine entsprechende Rahmengesetzgebung machen, bei der auch das Thema Datenschutz eine Rolle spielt.

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Konstantin von Notz (DIE GRÜNEN)

Automatisierte Gesichtserkennung

Deswegen fordert der Bundesbeauftragte für den Datenschutz aus gutem Grund ein EU-weites Verbot.

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Bärbel Bas (SPD)

Regierungserklärung - Bewältigung der COVID-19-Pandemie

Wenn ich „weiterentwickelt“ sage, meine ich, dass wir als SPD-Fraktion nicht die Fantasie haben, dass wir unseren Datenschutz dabei außer Acht lassen.

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Marco Buschmann

Die Stiftung Datenschutz hat wieder eine Perspektive, um besser arbeiten zu können.

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Gottfried Curio (AfD)

Rücktrittsforderung an die Ministerin des Innern und für Heimat

Seine Linie für mehr Datenschutz der Bürger passte ihr nicht.

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Janosch Dahmen (DIE GRÜNEN)

Digitalisierung im Gesundheitswesen

Dieses Gesetz ist ein Datenschutz- und Patientenrecht-Empowerment.

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Axel Knoerig (CDU/CSU)

Digitalisierungsstrategie in der Pandemie

Auch im Homeoffice müssen Datenschutz und IT-Sicherheit gewährleistet sein.

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Reinhard Brandl (CDU/CSU)

Meine Damen und Herren, die Aufbereitung dieser Daten und die adäquate Warnung der Bürger, ohne dabei selbst gegen den Datenschutz bzw. gegen Datensicherheitsbestimmungen zu verstoßen, erfordern einen enormen organisatorischen und logistischen Aufwand.

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Mark Hauptmann (CDU/CSU)

Fördermitteltransparenz

Er verletzt letztendlich den Datenschutz der Unternehmen im Hinblick auf innovative Forschungen, und er schafft überflüssige Bürokratie, die wir eigentlich verhindern wollen.

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Tabea Rößner (DIE GRÜNEN)

Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt

Datenschutz und umfassende Transparenz sind ein Mindestmaß, das wir einhalten sollten.

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Anna Kassautzki (SPD)

Technikfolgenabschätzung - Data-Mining

kann ich sagen: Alles, was mit Daten zu tun hat – von Datenschutz bis Open Data, von Dateninfrastrukturen bis Datenverarbeitung, von Daten-Clouds bis Data-Mining.

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Michael Brand (CDU/CSU)

Migrationspolitik

Liebe Kolleginnen und Kollegen, da geht es nicht gegen den Datenschutz.

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Marian Wendt (CDU/CSU)

Demokratie verteidigen

Gerade in Deutschland und besonders hier in Berlin gibt es beispielsweise viele E-Mail-Anbieter, die hinsichtlich Datenschutz und Verschlüsselung sehr benutzerfreundliche Angebote machen.

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Hans-Peter Uhl (CDU/CSU)

Vereinbarte Debatte zu den Abhöraktivitäten der NSA

Es ist bekannt, dass Deutschland mit seinen Datenschutzbestimmungen weltweit führend ist; der deutsche Datenschutz ist sprichwörtlich führend.

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Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission 2015

Es enthält eine starke Konzentration auf die Kernpunkte Europas: das Investitionspaket, die Energieunion, den Datenschutz, die Finanztransaktionsteuer, die europäische Nachbarschaftspolitik, die digitale Agenda und den Bürokratieabbau.

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Anja Hajduk (DIE GRÜNEN)

Bundesministerium des Innern Epl 06

Ich verstehe auch nicht, warum Sie bei der auch in der Öffentlichkeit diskutierten Ausstattung der Nachrichtendienste mit neuen Technologien unsere Beratungsmöglichkeiten nicht optimieren wollen, zum Beispiel durch die systematische Einbindung der Bundesbeauftragten für den Datenschutz.

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Harald Petzold (DIE LINKE)

Justiz und Verbraucherschutz

Ich lehne sie entschieden ab“, „sie verstößt gegen das Recht auf Privatheit und Datenschutz“, und was Sie sonst noch getwittert haben: Das Ergebnis ist bekannt.

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Konstantin von Notz (DIE GRÜNEN)

Informationsaustausch bei Terrorismusbekämpfung

Das sieht auch die Bundesbeauftragte für den Datenschutz so.

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Jana Schimke (CDU/CSU)

Sicherung des Fachkräftepotenzials

Hierbei kann man an bereits bestehende Initiativen – zum Beispiel an die Initiative „erlebe IT“ – anknüpfen, die sich insbesondere mit der Stärkung der Medienkompetenz der Schülerinnen und Schüler, aber auch mit Themen wie „Sicherheit im Internet“ und „Datenschutz“ befassen.

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Andreas Nick (CDU/CSU)

Weiterentwicklung der transatlantischen Beziehungen

Aber die Debatte um Informationssicherheit und Datenschutz ist nicht nur eine Frage zwischen Staaten und Regierungen, so wichtig etwa das Format des deutsch-amerikanischen Cyberdialogs ist.

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