05:02 04.12.2014 Pia-Beate Zimmermann (DIE LINKE) Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf Aber solange Sie die Leistungen der Pflegeversicherung nicht deutlich verbessern und eine Stärkung der professionellen Pflege vornehmen, so lange wird es auch keine individuelle Entscheidung über die Pflegebeziehungen – und zwar unabhängig vom Geldbeutel – geben. 1
03:53 21.05.2021 Pascal Kober (FDP) Gesetzliche Rentenversicherung, Bürgerversicherung Was Sie auch nicht sagen, ist, dass die Pflegeversicherung in Deutschland einen stationären Pflegeplatz mit 2 000 Euro finanziert, während das in Österreich nur mit 1 700 Euro der Fall ist. 1
04:59 24.03.2022 Heike Baehrens (SPD) Gesundheit Deshalb braucht die soziale Pflegeversicherung dauerhaft einen ordentlichen Bundeszuschuss. 1
06:23 12.05.2022 Andreas Philippi (SPD) Arbeitsbedingungen in der Pflege Zunächst aber verfolgen wir als Ampelkoalition das Zwischenziel aus dem Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz der vergangenen Wahlperiode, nämlich dass Arbeitgeber in der Pflege ab 1. September 2022 mindestens auf Höhe eines regionalen Tarifvertrages bezahlen müssen, um auch weiterhin im Rahmen der Pflegeversicherung zugelassen zu sein. 1
04:25 26.05.2023 Ates Gürpinar (DIE LINKE) Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz Den Pflegekassen selbst wird nicht geholfen; deren Liquiditätsreserve liegt sowieso schon unter der gesetzlich vorgegebenen Höhe; die anwesenden Kolleginnen und Kollegen von der Pflegeversicherung aus Sachsen-Anhalt werden das bestätigen können. 1
04:24 26.05.2023 Simone Borchardt (CDU/CSU) Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz Ein Segen ist es unserer Ansicht nach, dass Sie unsere Änderung aufgegriffen haben, was die Ermächtigung für die Beitragserhöhung in der sozialen Pflegeversicherung betrifft, die Sie eigentlich am Bundestag vorbei durchsetzen wollten. 1
05:26 27.04.2023 Erich Irlstorfer (CDU/CSU) Pflegeunterstützungs- und Entlastungsgesetz Ich glaube, dass wir bei diesem Entwurf, den wir vorliegen haben und der dringend notwendig ist – wir sind uns ja einig, dass wir eine Reform brauchen; wir brauchen eine Strukturreform in der sozialen Pflegeversicherung –, all diese Dinge diskutieren müssen. 1
04:55 27.04.2023 Axel Müller (CDU/CSU) Pflegeunterstützungs- und Entlastungsgesetz Das verschafft der Pflegeversicherung zunächst natürlich Mehreinnahmen und auch Luft – aber nur vorübergehend. 1
04:23 18.03.2016 Harald Weinberg (DIE LINKE) Reform der Pflegeberufe Weil wir in der Pflegeversicherung das Teilkaskoprinzip haben, werden die Pflegesätze durch die Kosten der Ausbildung erhöht. 1
05:11 19.01.2018 Nicole Westig (FDP) Personalerhöhung in der Alten- und Krankenpflege Dieser ist zweckgebunden angelegt worden, um potenzielle Defizite in der sozialen Pflegeversicherung aufzufangen. 1
04:29 23.06.2022 Nicole Gohlke (DIE LINKE) Berufsausbildungsförderungsgesetz, Bildungsbericht Davon sollen die Miete bezahlt werden, die Energiekosten, das Essen, die Kleidung, die Kranken-, die Pflegeversicherung und auch alle anderen Auslagen, die Studis so haben, also Laptop, Internet, Bücher, Kopien, Semesterticket usw. Jetzt, wo ich das so sage, da merken Sie doch selber, dass das nicht geht, dass diese Rechnung einfach nicht aufgehen kann. 1
05:10 18.12.2014 Matthias W. Birkwald (DIE LINKE) Sozialversicherungsmitgliedschaft von Gefangenen Darum wollen wir die Gefangenen in die Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung einbeziehen. 1
06:51 14.11.2014 Petra Crone (SPD) Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf Wir haben jetzt das Erste Pflegestärkungsgesetz vereinbart, mit dem die Pflegeversicherung und ihre Leistungen modernisiert werden. 1
05:01 12.12.2019 Detlev Spangenberg (AfD) Förderung der betrieblichen Altersvorsorge Aber Sie müssen natürlich gleich wieder einen Schritt zurückgehen: Die Pflegeversicherung haben Sie außen vor gelassen. 1
04:42 24.10.2019 Carl-Julius Cronenberg (FDP) Löhne in der Pflege Die dienstälteren Kolleginnen und Kollegen mögen sich erinnern, dass mein Vater, Dieter-Julius Cronenberg, vor fast auf den Tag genau 26 Jahren bei der Einführung der Pflegeversicherung auf die Folgen des demografischen Wandels und die damit verbundenen Risiken hingewiesen hat. 1
05:52 05.11.2020 Dietrich Monstadt (CDU/CSU) Kranken- und Pflegeversicherung Ein Antrag fordert, wie wir jetzt gelernt haben, als Zwischenschritt – so haben Sie uns das erklärt –, die Beitragsbemessungsgrenze der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung abzuschaffen, allerdings ohne die in jedem Fall hilfreich sein könnenden neuen Argumente. 1
06:10 17.10.2014 Heike Baehrens (SPD) Pflegeversicherung Wettbewerb war in der Pflegeversicherung zwar von Anfang an gewollt, es war aber nicht gewollt, dass die Pflegedienste, die ihrem Personal Tarifgehälter zahlen, dies letztlich damit bezahlen müssen, dass sich die Arbeitsbedingungen in der Pflege und damit auch die Qualität der Pflegeleistungen verschlechtern. 1
05:33 09.03.2017 Heike Baehrens (SPD) Personalbemessung in der Altenpflege Im jetzigen System zur Finanzierung der Pflegeversicherung führt das dazu, dass die Eigenanteile der Pflegebedürftigen steigen. 1
05:53 26.05.2023 Nicole Westig (FDP) Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz Gerade deshalb haben wir die Pflicht, für eine nachhaltige Finanzierung der sozialen Pflegeversicherung zu sorgen. 1
05:33 18.05.2018 Michael Theurer (FDP) Gesundheit Bevor sich weitere solcher kurzsichtigen, kostspieligen Vorschläge breitmachen, sollte der Minister ein Konzept vorlegen, das die Ursachen … wirklich bekämpft – und in einer alternden Gesellschaft langfristig finanzierbar ist aus den Beiträgen zur Pflegeversicherung. 1
04:44 29.05.2020 Norbert Kleinwächter (AfD) Europäische Arbeitnehmerentsendung Es wäre nur recht und gerecht, wenn auch die entsandten Arbeitskräfte bei uns sozialversicherungspflichtig beschäftigt wären und in die Rentenversicherung, die Krankenversicherung und die Pflegeversicherung einzahlten und dann auch von den Leistungen profitieren könnten. 1
05:08 12.03.2020 Kerstin Griese Änderung des SGB IV Heute bringen wir den Entwurf eines Siebten Gesetzes zur Änderung des SGB IV in den Bundestag ein, das sich auf viele Bereiche der Sozialversicherung auswirkt und damit auf vieles, womit Menschen im Laufe ihres Lebens in Kontakt kommen: die Krankenversicherung, die Unfallversicherung, die Arbeitslosenversicherung, die Rentenversicherung und die Pflegeversicherung. 1
06:16 01.10.2020 Josef Rief (CDU/CSU) Gesundheit Auch die Pflegeversicherung bekommt in diesem Jahr circa 1,8 Milliarden Euro, um mit Mehrbelastungen durch die Pandemie umzugehen. 1
05:45 02.07.2020 Josef Rief (CDU/CSU) Corona-Konjunktur- und Krisenbewältigungspaket Neben 11,5 Milliarden Euro für die Krankenhausfinanzierung und 5,3 Milliarden Euro für die Pandemielasten im Bereich der gesetzlichen Krankenversicherung und der Pflegeversicherung stellen wir insgesamt noch einmal 9,1 Milliarden Euro als Zuschüsse zur Verfügung. 1
05:57 11.04.2019 Achim Kessler (DIE LINKE) Gesetzliche und private Krankenversicherung Unser Antrag packt das Problem Zweiklassenmedizin bei der Wurzel; denn wir brauchen eine solidarische Gesundheits- und Pflegeversicherung, die allen Menschen zugutekommt. 1
07:18 14.11.2014 Erwin Rüddel (CDU/CSU) Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf Beschäftigte haben künftig einen Rechtsanspruch auf Pflegeunterstützungsgeld aus der sozialen Pflegeversicherung. 1
06:18 30.09.2016 Sabine Zimmermann (DIE LINKE) Krankenkassenbeiträge für Selbständige Das wäre ein Beitrag von rund 70 Euro zur Krankenversicherung und 12 Euro zur Pflegeversicherung. 1
06:23 01.12.2016 Gabriele Schmidt (CDU/CSU) Bundesteilhabegesetz Gerade war wieder die Rede von der Schnittstelle zwischen Eingliederungshilfe, Pflegeversicherung und Hilfe zur Pflege. 1
05:04 10.11.2016 Sabine Zimmermann (DIE LINKE) Absicherung von Selbständigen Das wäre ein Beitrag von rund 70 Euro im Monat für die Krankenversicherung und von rund 12 Euro im Monat für die Pflegeversicherung. 1
15:50 17.10.2014 Jens Spahn (CDU/CSU) Pflegeversicherung Wir erhöhen den Zuschuss, den die Pflegeversicherung für solche Umbaumaßnahmen vorsieht, auf 4 000 Euro pro Maßnahme. Jedes Jahr werden 1 Million Menschen neu in der Pflegeversicherung eingestuft – „eingestuft“ ist so ein furchtbares Wort –, Abschließend muss man mit Blick auf das Finanzvolumen sagen: Wir werden den Leistungsumfang der gesetzlichen Pflegeversicherung insgesamt um etwa 10 Prozent erhöhen. 3
06:02 11.06.2021 Doris Barnett (SPD) Europäischer Stabilitätsmechanismus Eine der ersten Veränderungen für mich war 1995 die Einführung der Pflegeversicherung. 1
04:48 11.06.2021 Hubertus Heil Gesundheitsversorgung Nein, meine Damen und Herren, wenn wir heute zustimmen, haben wir es gemeinsam in dieser Regierung und auch als Parlament geschafft, zu vereinbaren, dass Leistungen der Pflegeversicherung an Einrichtungen nur dann gezahlt werden, wenn sie die Beschäftigten auch ordentlich nach Tarif bezahlen. 1
06:53 15.12.2016 Pia-Beate Zimmermann (DIE LINKE) Personalbemessung in der Altenpflege Eine solidarische Gesundheits- und Pflegeversicherung, die alle Einkommen einbezieht, erweitert dafür die Finanzierungsgrundlage und macht sie vor allen Dingen gerecht. 1
06:41 10.11.2016 Markus Kurth (DIE GRÜNEN) Absicherung von Selbständigen Darum wollen wir die Mindestbeiträge für die gesetzliche Kranken- und Pflegeversicherung sowie zur freiwilligen Arbeitslosenversicherung absenken und – ab einem niedrigen, angemessenen Mindestbeitrag – einkommensabhängig gestalten. 1
05:35 24.11.2022 Erich Irlstorfer (CDU/CSU) Gesundheit Ich möchte Ihnen ganz klar sagen, dass wir das Thema „Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung, der Pflegeversicherung, der Krankenhausreform“ und alles, was dazugehört, natürlich anpacken. 1
05:34 13.06.2018 Martin Reichardt (AfD) Aktuelle Stunde: Familienförderung ernst nehmen - Kinderarmut bekämpfen Das Bundesverfassungsgericht stellte fest, dass die umlagefinanzierte gesetzliche Renten- sowie die Kranken- und Pflegeversicherung kinderlose Menschen zulasten von Familien privilegiert. 1
07:01 12.09.2018 Birgit Malsack-Winkemann (AfD) Auswärtiges Amt Wir alle wissen, dass die Pflegeversicherung mit circa 3 Milliarden Euro unterfinanziert und durch keine staatliche Säule gestützt ist und unsere Bauern für über 1 Milliarde Euro angemeldete Schäden nur rund 170 Millionen Euro aus dem Bundeshaushalt erhalten. 1
05:54 31.01.2019 Antje Lezius (CDU/CSU) Gesetz zu Übergangsregelungen nach dem Brexit Auch sollen Personen, die in der deutschen Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung versichert waren, nicht aufgrund des Brexits ihren Versicherungsschutz verlieren. 1
06:25 28.11.2019 Josef Rief (CDU/CSU) Gesundheit Neben den Leistungen der Pflegeversicherung unterstützen wir über den Bundeshaushalt die Ausbildung von Pflegekräften im Ausland durch die Weiterführung der Pflegekampagne und mit einer Erhöhung der Mittel für die private Pflegevorsorge. 1
06:56 11.02.2021 Claudia Moll (SPD) Solidarische Pflegevollversicherung Wir müssen die Pflegeversicherung von einer Teilkostenversicherung langfristig in eine Vollversicherung umwandeln. 1