05:29 02.06.2022 Aydan Özoğuz SPD Wahlen zu Gremien Wahl der Mitglieder des Beirates der Stiftung Datenschutz
07:25 08.09.2015 Gabriele Fograscher SPD Innen Datenschutz und Datensicherheit sind elementar für das Funktionieren der digitalen Welt.
06:40 14.02.2014 Nina Warken CDU/CSU Demokratie verteidigen In Sachen Datenschutz ist Datensicherheit nach wie vor die beste Lösung.
08:11 08.04.2014 Gabriele Fograscher SPD Innen Unsere Ziele sind dabei die Verbesserung der IT-Sicherheit, die auch ein positiver Standortfaktor ist, mehr Datenschutz, mehr Datensicherheit, Spionageabwehr und die Förderung des vermehrten Einsatzes von Verschlüsselungstechniken.
06:55 19.12.2013 Christine Lambrecht SPD Einsetzung von Ausschüssen Es ist ein Querschnittsthema – das brauche ich heute nicht näher auszuführen – von Arbeit bis zur Wirtschaft, vom Datenschutz bis zum Urheberrecht und Verbraucherschutz.
06:55 24.11.2015 Roland Claus DIE LINKE Einzelpläne Innen, Datenschutz und Informationsfreiheit Erstmals verhandeln wir hier den Etat der Beauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit.
07:19 05.02.2015 Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission 2015 Es enthält eine starke Konzentration auf die Kernpunkte Europas: das Investitionspaket, die Energieunion, den Datenschutz, die Finanztransaktionsteuer, die europäische Nachbarschaftspolitik, die digitale Agenda und den Bürokratieabbau.
06:19 26.06.2014 André Berghegger CDU/CSU Innen Herr Minister, Sie haben es in Ihrer Keynote Anfang der Woche bei einer Konferenz zum Datenschutz und vorhin auch noch einmal angesprochen: Unsere Gesellschaft ist nach und nach geprägt von einer digitalen Normalität, von einer digitalen Selbstverständlichkeit.
06:19 24.06.2016 Günter Krings Informationsaustausch bei Terrorismusbekämpfung Oder um es auf den Punkt zu bringen: Wir halten das Grundrecht auf Datenschutz für wichtig, aber nicht weniger wichtig ist für uns das Menschenrecht, nicht von einem Terroristen in die Luft gesprengt zu werden.
08:21 11.09.2015 Carsten Körber CDU/CSU Schlussrunde Haushaltsgesetz 2016 Datenschutz und Informationsfreiheit sind in unserer technikbasierten Wissensgesellschaft von herausragender und stark zunehmender Bedeutung.
05:34 26.01.2023 Thomas Jarzombek CDU/CSU Innovation und Technologie, Fortschrittsbericht 2021 Der Datenschutz ist ein riesiges Innovationsproblem, gerade in der Gesundheitswirtschaft.
05:18 27.06.2019 Joana Cotar AfD Start-Ups und Mittelstand - Urheberrechtsreform Die Bundesregierung behauptet, Datenschutz sei ihr wichtig.
03:43 17.01.2019 Saskia Esken SPD Gemeinnützigkeit von Freifunk-Initiativen Dabei lernt man eine Menge über die Technik des Netzes, aber auch über Themen wie Datenschutz und ‑sicherheit.
04:51 18.10.2019 Marc Henrichmann CDU/CSU Rechtsterrorismus Wenn als Erstes, wenn wir über Kompetenzen reden, Datenschutzbedenken geltend gemacht werden – und Datenschutz ist ein hohes Gut; gut, dass wir ihn in dieser Form haben – bzw. die dicke Keule ausgepackt wird, bevor der erste Plan auf dem Tisch liegt, bevor die Diskussion in Fahrt kommt, dann schaden wir der guten gemeinsamen Sache.
04:53 17.10.2019 Michael Espendiller AfD Digitales Lernen und Datenschutz Aber was ist der oberste Grundsatz beim Datenschutz?
04:16 07.11.2019 Stefan Keuter AfD Bargeldnutzung Gelebte Freiheit und Datenschutz müssen erhalten bleiben.
06:18 30.01.2020 Konstantin von Notz DIE GRÜNEN Automatisierte Gesichtserkennung Deswegen fordert der Bundesbeauftragte für den Datenschutz aus gutem Grund ein EU-weites Verbot.
06:25 31.01.2020 Beate Müller-Gemmeke DIE GRÜNEN Nachhaltige Arbeitsmarktpolitik Drittens: Persönlichkeitsrechte und Datenschutz.
05:06 07.05.2020 Tino Sorge CDU/CSU Grundrechte in der Corona-Krise Da können wir uns über Datenschutz streiten.
06:12 14.12.2023 Janosch Dahmen DIE GRÜNEN Digitalisierung im Gesundheitswesen Dieses Gesetz ist ein Datenschutz- und Patientenrecht-Empowerment.
06:32 13.10.2023 Holger Becker SPD Europäische Verordnung für Künstliche Intelligenz Doch gerade im Kontext minderjähriger Nutzerinnen und Nutzer bleibt der Umgang mit dem Thema Datenschutz zentral.
05:24 14.06.2024 Johannes Steiniger CDU/CSU Fußball-EM 2024 Wir müssen beim Datenschutz mehr machen, dass wir es eben schaffen, dass diejenigen, die sich ehrenamtlich in den Vereinen engagieren, nicht so viel am Schreibtisch sind, sondern mehr auf dem Platz arbeiten können, um das zu machen, wofür sie mal in die Vereine eingetreten sind.
07:25 28.01.2016 Axel Knoerig CDU/CSU Regierungserklärung - Chancen des digitalen Wandels und Jahreswirtschaftsbericht 2016 Es muss bei der Netzinfrastruktur einen Dreiklang aus Breitbandausbau, Datenschutz und IT-Sicherheit geben.
06:05 29.01.2016 Stephan Kühn DIE GRÜNEN Intelligente Mobilität Das Thema Datenschutz ist aus unserer Sicht in keiner Form geklärt.
07:24 08.04.2014 Reinhard Brandl CDU/CSU Innen Meine Damen und Herren, die Aufbereitung dieser Daten und die adäquate Warnung der Bürger, ohne dabei selbst gegen den Datenschutz bzw. gegen Datensicherheitsbestimmungen zu verstoßen, erfordern einen enormen organisatorischen und logistischen Aufwand.
09:26 10.10.2014 Mark Hauptmann CDU/CSU Fördermitteltransparenz Er verletzt letztendlich den Datenschutz der Unternehmen im Hinblick auf innovative Forschungen, und er schafft überflüssige Bürokratie, die wir eigentlich verhindern wollen.
06:31 08.09.2015 Jan Korte DIE LINKE Innen Schalten Sie um auf mehr Solidarität, mehr Grundrechte und mehr Datenschutz!
07:06 28.06.2018 Mario Brandenburg FDP Enquete-Kommission Künstliche Intelligenz In Teilen der Bevölkerung regen sich Bedenken hinsichtlich Datenschutz und Arbeitsplatzverlust oder generelle Technologie- und Fortschrittsfeindlichkeit.
07:44 14.03.2019 Hansjörg Durz CDU/CSU Fair Play in der digitalen Wirtschaft Andere Aspekte, wie zum Beispiel der erwähnte Datenschutz oder Verbraucherschutz, sind aber ebenso zu berücksichtigen.
06:59 10.09.2020 Marja-Liisa Völlers SPD Ganztagsbildung im Grundschulalter Technische Ausstattung, Datenschutz, Entwicklung digitaler Unterrichtsmaterialien und deren pädagogisch wertvoller Einsatz – all das lässt sich nicht einfach so aus dem Ärmel schütteln, gerade nicht an unseren Grundschulen.
05:31 27.11.2020 Tankred Schipanski CDU/CSU Schule: Luftfilter, Digitalisierung, Förderung Ich möchte gerne noch auf ein Thema aus dem Digitalbereich eingehen, nämlich den Datenschutz.
05:13 19.12.2019 Christoph de Vries CDU/CSU Föderale Sicherheitsarchitektur Ein gut gemeinter Rat am Ende: Statt solche wenig zielführenden Forderungen immer wieder zu erheben, wäre es vielleicht doch besser, wenn Sie Ihre Position zum Verhältnis zwischen Sicherheit, Freiheit und Datenschutz etwas neu justieren würden; der Kollege Schuster hat es angesprochen.
06:47 19.12.2019 Susanne Mittag SPD Föderale Sicherheitsarchitektur Ihre Partei war es doch, die es Sicherheitskräften schon vor Jahren vor lauter Datenschutz fast unmöglich gemacht hat, sich ein umfassendes Bild zu verschaffen.
06:07 07.09.2021 Gesine Lötzsch DIE LINKE Sondervermögen "Aufbauhilfe 2021" Ich sage Ihnen: Arbeitsrecht und Datenschutz sind nichts für schönes Wetter.
05:29 02.06.2022 Thorsten Lieb FDP Justiz, Bundesverfassungsgericht Mit der Stiftung Datenschutz haben wir in Deutschland bereits eine kompetente Informations- und Diskussionsplattform.
04:55 17.05.2024 Klaus-Peter Willsch CDU/CSU Bürokratieentlastungsgesetz Und die FDP hat immer Probleme mit dem Datenschutz.
05:58 17.10.2024 Markus Reichel CDU/CSU Telekommunikation-Digitale-Dienste-Datenschutz- Gesetz Beim Datenschutz – dieser ist in der DSGVO verankert – und bei all den Problemen, über die wir hier sprechen, müssen wir pragmatischer werden, und zwar für beide Seiten.
07:24 06.06.2024 Sylvia Lehmann SPD Änderung des Düngegesetzes, Strombilanzierung (Jörn König [AfD]: Na, Gott sei Dank! Datenschutz!)
06:26 27.11.2025 Susanne Hierl CDU/CSU Justiz und Verbraucherschutz, Bundesverfassungsgericht Es darf nicht sein, dass der Datenschutz dazu führt, dass Täter unentdeckt bleiben.
06:10 13.11.2015 Kai Gehring DIE GRÜNEN Industrie 4.0 und Smart-Services Bei dem Antrag der Koalitionsfraktionen teilen wir sicherlich die Beschreibung, dass wirtschafts-, arbeits-, bildungs- und forschungspolitische Maßnahmen zur Förderung der Digitalisierung notwendig sind, übrigens auch Datenschutz und -sicherheit.