05:19 28.01.2016 Kai Gehring (DIE GRÜNEN) Änderung des Hochschulstatistikgesetzes Ein wirksamer Datenschutz ist uns extrem wichtig. 1
05:22 09.06.2016 Halina Wawzyniak (DIE LINKE) Informations- und Transparenzgesetz 2010 hat der damalige Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Peter Schaar, kritisiert: 1
05:26 04.12.2015 Frank Tempel (DIE LINKE) Bericht des 2. Untersuchungsausschusses Es wurde aber deutlich, dass es erhebliche Mängel beim Datenschutz und bei der Verteilung personeller Ressourcen gab. 1
05:50 05.03.2021 Andreas Scheuer Modernisierung des Personenbeförderungsrechts Wir haben natürlich einen entsprechenden Umgang mit Datenschutz und Datenverantwortung fixiert. 1
05:07 10.03.2017 Andreas Rimkus (SPD) Änderung des Straßenverkehrsgesetzes Neben klaren Regelungen zum Datenschutz und zur Datensicherheit bei der Übertragung bedarf es natürlich auch der digitalen Infrastruktur, die die Vernetzung physisch ermöglicht, sowie der begleitenden Forschung und Entwicklung. 1
05:49 16.12.2016 Kai Gehring (DIE GRÜNEN) Forschung und Innovation für Europas Zukunft Nur gemeinsam können wir im internationalen Wettbewerb bestehen und dabei auch hohe ethische und bürgerrechtliche Standards durchsetzen, ob bei Big-Data-Datenschutz, der Technikfolgenabschätzung beim autonomen Fahren oder Dual-Use-Problemen. 1
05:48 25.02.2016 Florian Oßner (CDU/CSU) Intelligente Mobilität im Verkehrssektor Geht es aber darum, den Datenschutz entsprechend anzupassen, um die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dann blockieren die Grünen wieder. 1
05:23 30.03.2017 Herbert Behrens (DIE LINKE) Änderung des Straßenverkehrsgesetzes Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit hat deutlich darauf hingewiesen und versucht, zu erreichen, dass die Regelungen präzisiert werden. 1
05:17 30.03.2017 Steffen Bilger (CDU/CSU) Änderung des Straßenverkehrsgesetzes Ich denke, uns liegt ein wirklich hervorragender Gesetzentwurf vor, der auch an den Verbraucher- und Datenschutz hohe Ansprüche stellt. 1
05:37 11.10.2023 Frank Bsirske (DIE GRÜNEN) Aktuelle Stunde: Protest der Post-Beschäftigten In Berlin sind im Herbst vergangenen Jahres mehr als 100 000 Sendungen in Mülleimern der Stadtreinigung und in Hausfluren gefunden worden – Sendungen eines alternativen Zustelldienstes, von dem bekannt war, dass er auch den Mindestlohn umgeht und sich offenkundig auch um Postgeheimnis und Datenschutz nicht schert. 1
04:17 09.11.2023 Simone Borchardt (CDU/CSU) Digitalisierung im Gesundheitswesen Wir müssen an die fundamentalen Fragen ran: Wie viel Datenschutz ist notwendig? 1
05:13 07.07.2023 Ann-Veruschka Jurisch (FDP) Pass-, Ausweis- und Dokumentenwesen Mit der Entschließung zur Registermodernisierung, die zu diesem Gesetz dazugehört, werden wir dafür sorgen, dass die Optimierung der Verwaltungsprozesse aber Hand in Hand geht mit dem notwendigen Datenschutz. 1
05:39 14.12.2023 Andrew Ullmann (FDP) Digitalisierung im Gesundheitswesen Denn Datenschutz und Datensicherheit sind für uns unverzichtbare Pfeiler einer überfälligen digitalen Transformation im Gesundheitswesen. 1
04:39 17.11.2023 Bernhard Daldrup (SPD) Wärmeplanung und Dekarbonisierung der Wärmenetze Wir respektieren die Privatsphäre der Bürgerinnen und Bürger durch den Datenschutz. 1
10:44 18.12.2014 Alexander Dobrindt (CDU/CSU) Aktuelle Stunde zur Kritik an der Infrastrukturabgabe Jetzt hier am Rednerpult reden Sie von Datenschutz. Sie schaffen mit Ihren Ideen den gläsernen Autofahrer und stellen sich hierhin und reden im Zusammenhang mit dem, was wir hinsichtlich der Maut machen, über Datenschutz. 2
05:01 01.02.2018 Anna Christmann (DIE GRÜNEN) Chancen der Digitalisierung Da hätten Sie mal besser bei uns Grünen nachgefragt – mit Datenschutz kennen wir uns aus –; dann hätte man Sie vielleicht nicht entlarvt, dass es gar kein so spontaner Abgang war. 1
04:46 25.06.2021 Michael Espendiller (AfD) Digitalisierung der Polizei Das heißt, hier haben wir als Gesetzgeber schon jetzt dringenden Handlungsbedarf, wenn wir den Datenschutz und die Bürgerrechte ernst nehmen wollen. 1
05:40 06.05.2021 Susanne Mittag (SPD) Europol, polizeiliche Datennutzung Der Datenschutz findet ebenfalls statt, durch mehr Befugnisse des Datenschutzbeauftragten. 1
05:17 10.02.2023 Maximilian Mörseburg (CDU/CSU) Technikfolgenabschätzung - Algorithmen in digitalen Medien Es wird immer offensichtlicher, dass sie doch direkt nach China fließen, wo es keinen glaubhaften Datenschutz gibt. 1
06:49 25.11.2014 Elvira Drobinski-Weiß (SPD) Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz Epl 07 Die verbraucherpolitischen Herausforderungen nehmen weiter zu, auch bei der Interessenvertretung der Konsumentinnen, dem Verbraucherzentrale Bundesverband: Datenschutz, digitale Welt, Onlinehandel. 1
04:53 17.10.2019 Michael Espendiller (AfD) Digitales Lernen und Datenschutz Aber was ist der oberste Grundsatz beim Datenschutz? 1
05:54 14.02.2020 Axel Knoerig (CDU/CSU) Ökologische Digitalisierung Mehr Klimaschutz darf nicht weniger Datenschutz bedeuten. 1
04:16 07.11.2019 Stefan Keuter (AfD) Bargeldnutzung Gelebte Freiheit und Datenschutz müssen erhalten bleiben. 1
05:14 03.07.2020 Dirk Heidenblut (SPD) Digitalisierung im Gesundheitswesen, Datenschutz Es ist ein gutes, ein sicheres, ein vernünftiges und ein in weiten Teilen – bezogen auf die Kritik, die im vorherigen Vortrag deutlich gemacht wurde – deutlich nachgebessertes Gesetz, das den Datenschutz massiv in den Vordergrund stellt. 1
05:16 29.11.2018 Olav Gutting (CDU/CSU) Aktuelle Stunde - Steuerbetrug in Deutschland durch Cum Fake Geschäfte – Ich würde gerne feststellen, dass der Abgeordnete Kelber gemäß § 11 Absatz 1 Bundesdatenschutzgesetz zum Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit gewählt worden ist. 1
03:43 17.01.2019 Saskia Esken (SPD) Gemeinnützigkeit von Freifunk-Initiativen Dabei lernt man eine Menge über die Technik des Netzes, aber auch über Themen wie Datenschutz und ‑sicherheit. 1
05:41 07.11.2019 Uwe Witt (AfD) Digitalisierung in der Gesundheitsversorgung Selbst der Bundesbeauftragte für den Datenschutz bemängelt in seiner Stellungnahme, die Datenschutzanforderungen seien unzureichend geregelt. 1
05:06 16.10.2014 Irene Mihalic (DIE GRÜNEN) Änderung des Antiterrordateigesetzes Mit dem Datenschutz sieht es leider nicht besser aus, und – das nehme ich Ihnen auch persönlich wirklich übel – Sie lassen die Sicherheitsbehörden bei der konkreten Umsetzung dieses Gesetzes schlicht und ergreifend im Regen stehen. 1
06:13 08.09.2015 Roland Claus (DIE LINKE) Justiz und Verbraucherschutz Im Dezember 2014 haben Sie den Satz veröffentlicht: Vorratsdatenspeicherung lehne ich entschieden ab; sie verstößt gegen das Recht auf Privatheit und den Datenschutz. 1
06:32 12.11.2015 Andreas Schwarz (SPD) Austausch von Informationen über Finanzkonten Genau deshalb ist uns hier der Datenschutz besonders wichtig. 1
05:24 11.05.2016 Karl Holmeier (CDU/CSU) Aktuelle Stunde zur Haltung der Bundesregierung zu TTIP Die hohen deutschen und europäischen Standards im Arbeitsleben, beim Datenschutz, beim Umweltschutz, beim Verbraucherschutz, bei der Daseinsvorsorge – auch dies wurde bereits angesprochen – und bei der Gentechnik, all dies ist nicht verhandelbar. 1
04:41 26.02.2016 Johann Saathoff (SPD) Gesetz zur Digitalisierung der Energiewende Es geht um Daten, und es geht um Datenschutz. 1
05:54 14.01.2016 Nina Warken (CDU/CSU) Datenaustauschverbesserungsgesetz Meine Damen und Herren, auch der Datenschutz – das wurde bereits angesprochen – muss natürlich Berücksichtigung finden. 1
05:47 30.03.2017 Kirsten Lühmann (SPD) Änderung des Straßenverkehrsgesetzes Drittens haben wir eine Konkretisierung vorgenommen, um zu einem guten Datenschutz zu kommen. 1
05:31 17.02.2017 Susanne Mittag (SPD) Neustrukturierung des Bundeskriminalamtgesetzes Dass wir das Amt der Bundesbeauftragten für den Datenschutz stärken wollen, ist schon erwähnt worden. 1
06:18 27.01.2017 Martina Renner (DIE LINKE) Verbesserung der Videoüberwachung Schauen wir auf die beiden zentralen Versprechen, mit denen dieser Eingriff in Datenschutz und Bürgerrechte gerechtfertigt werden soll. 1
03:49 12.04.2024 Stefan Gelbhaar (DIE GRÜNEN) Regulierung von Mobilitätsdaten Der Datenschutz wird an dieser Stelle fast gar nicht – wir werden es natürlich durchgehend monitoren müssen – berührt sein, weil es nicht um Personendaten, sondern um Verkehrsdaten geht: Wo steht ein Bus? 1
22:48 28.01.2016 Sigmar Gabriel Regierungserklärung - Chancen des digitalen Wandels und Jahreswirtschaftsbericht 2016 Wir sind dabei, den digitalen Ordnungsrahmen neu aufzustellen: in Europa mit der Datenschutz-Grundverordnung und bei uns, indem wir das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen novellieren und uns fragen: Können wir eigentlich zulassen, dass die Giganten auf den Datenmärkten immer größer werden und marktbeherrschende Stellungen erreichen? 1
05:31 14.09.2018 Tino Sorge (CDU/CSU) Gesundheit Da können wir uns nicht immer nur auf vermeintliche Gefahren für die Privatsphäre und den Datenschutz zurückziehen, sondern müssen uns darüber verständigen, wie unsere Digitalstrategie aussieht, welches E-Health-Zielbild wir haben und was Digitalisierung für uns alle bedeutet. 1
05:13 19.12.2019 Christoph de Vries (CDU/CSU) Föderale Sicherheitsarchitektur Ein gut gemeinter Rat am Ende: Statt solche wenig zielführenden Forderungen immer wieder zu erheben, wäre es vielleicht doch besser, wenn Sie Ihre Position zum Verhältnis zwischen Sicherheit, Freiheit und Datenschutz etwas neu justieren würden; der Kollege Schuster hat es angesprochen. 1