05:12 10.12.2020 Christoph Meyer (FDP) Innen, Bau und Heimat, Datenschutzbeauftragter Ein Teil kam dann in der Bereinigungssitzung als Koalitionsanträge wieder – das war gut –, zum Beispiel zum Stichwort „Finanzierung bzw. Ausfinanzierung der Stiftung Datenschutz“. 1
05:58 04.04.2019 Christian Wirth (AfD) Zensusgesetz 2021 Der Datenschutz wird in Deutschland nicht umsonst großgeschrieben. 1
05:14 06.05.2021 Hans-Jürgen Irmer (CDU/CSU) Europol, polizeiliche Datennutzung Wenn Sie mit den Experten sprechen, wissen Sie, dass der Datenschutz, der zwingend notwendig ist – das bestreitet niemand ernsthaft –, häufig zu einem Täterschutz innerhalb der Europäischen Union führt. 1
04:13 18.06.2015 Andreas Schwarz (SPD) Aktuelle Stunde zur Pkw-Maut Wir haben den Datenschutz im Gesetz deutlich verbessert, indem wir die Speicherfristen von drei Jahren auf ein Jahr verkürzt haben. 1
05:13 18.12.2014 Ulrich Lange (CDU/CSU) Aktuelle Stunde zur Kritik an der Infrastrukturabgabe Datenschutz: gewährleistet! 1
05:24 08.05.2014 Saskia Esken (SPD) Aktuelle Stunde zu Ergebnissen des Treffens der Bundeskanzlerin mit dem US-Präsidenten Vielmehr ist die Zusammenarbeit in der Europäischen Union und mit den USA auszubauen, ohne dabei deutsche und europäische Standards von Sicherheit und Datenschutz preiszugeben. 1
05:51 13.04.2016 Heribert Hirte (CDU/CSU) Aktuelle Stunde zu Transparenz bei Steueroasen und Briefkastenfirmen Und mich beunruhigt, dass gerade von den Grünen, die sonst den Datenschutz so hochhalten, dieser Punkt so nicht angesprochen wird. 1
04:44 09.06.2016 Saskia Esken (SPD) Informations- und Transparenzgesetz Denn sie muss nur einmal überlegen: Eignet sich diese Information zur Veröffentlichung, oder unterliegt sie einem Ausnahmetatbestand, zum Beispiel dem Datenschutz? 1
05:29 18.02.2016 Arno Klare (SPD) Aktuelle Stunde zum Abgasskandal Natürlich muss der Datenschutz in diesem Zusammenhang gewährleistet sein. 1
04:33 28.01.2021 Philipp Amthor (CDU/CSU) Registermodernisierungsgesetz – Das ist aber aus der Zeit von 1983. Liebe Kolleginnen und Kollegen, seitdem ist bei Datenschutz und technischen Standards ein bisschen was passiert. 1
05:09 10.03.2017 Herbert Behrens (DIE LINKE) Änderung des Straßenverkehrsgesetzes Zum Thema Datenschutz. 1
04:17 10.03.2017 Thomas Jarzombek (CDU/CSU) Änderung des Straßenverkehrsgesetzes Das beschreibt exakt die Situation, die wir beim Datenschutz schon seit langer Zeit haben. 1
04:56 23.03.2017 Konstantin von Notz (DIE GRÜNEN) Fluggastdatengesetz Sie tun die Fragen, über die wir reden, gerne als lästigen und nicht mehr zeitgemäßen Datenschutz ab, weil Sie offenbar nicht verstehen oder nicht verstehen wollen, dass es um den Kernbereich unserer Verfassung geht, um Menschenwürde, Persönlichkeitsrechte und Privatsphäre. 1
05:23 27.04.2017 Martina Renner (DIE LINKE) Neustrukturierung des Bundeskriminalamtgesetzes Der Gesetzentwurf folgt dem bekannten Muster: Ihr Erzfeind ist eigentlich der Datenschutz. 1
05:12 30.03.2017 Petra Rode-Bosse (SPD) Nutzungsrechte digitaler Güter Sie stellen uns aber auch vor große Herausforderungen, was die Verbraucherrechte, den Datenschutz und die Urheberrechte angeht. 1
04:59 09.11.2023 Andrew Ullmann (FDP) Digitalisierung im Gesundheitswesen Datenschutz und Datensicherheit werden aber mit diesem Gesetzentwurf gewährleistet. 1
04:13 28.09.2023 Armand Zorn (SPD) Nationale Datenstrategie der Bundesregierung Deswegen ist es wichtig, dass wir hier neben all dem, was wir bereits als Bundesregierung machen, auch beim Thema Datensicherheit und beim Thema Datenschutz die richtigen Rahmenbedingungen dafür setzen. 1
12:08 26.06.2014 Thomas de Maizière (CDU/CSU) Innen Antiterrorkampf, sogar Einbruchsdiebstahl – ich komme gleich darauf zu sprechen –, Internet, Datenschutz, Zuwanderung, Integration, Vorratsdatenspeicherung, Asyl, Sport, ja sogar das Dienstrecht: Alles das geht inzwischen nur noch mit Blick auf unsere europäische und internationale Einbindung. Unser Aufgabenportfolio reicht hier von der IT- Sicherheit über den Datenschutz, den Wirtschaftsschutz, die Bekämpfung von Cyberkriminalität und Cyberspionage, die Regelung neuer rechtlicher Fragen bis hin zum gesellschaftlichen Diskurs, ob und wie sich unsere Gesellschaft mit und durch die Nutzung des Internets verändert. 2
04:37 16.12.2022 Stephan Thomae (FDP) Stärkung der Bundespolizei (Michael Brand [Fulda] [CDU/CSU]: Datenschutz und Drohnen! Das ist das Einzige, was noch drin ist!) 1
04:36 06.05.2021 Dirk Heidenblut (SPD) Digitale Modernisierung von Versorgung und Pflege Wir sorgen zudem dafür, dass über die ordentliche und vernünftige Verifizierung jedes Einzelnen der Datenschutz und damit auch der Schutz und die Sicherheit seiner Daten gewährleistet wird. 1
05:30 29.04.2022 Matthias Hauer (CDU/CSU) Zentrales Immobilienregister Wir wollen, dass der Datenschutz gewährleistet bleibt. 1
04:56 13.02.2014 Halina Wawzyniak (DIE LINKE) Ausschuss Digitale Agenda Der eine Minister kümmert sich um den Breitbandausbau, ein anderer um die Netzneutralität, wieder ein anderer kümmert sich um Urheberrecht und Datenschutz, dann gibt es noch einen für den Verbraucherschutz. 1
05:13 21.02.2014 Jan Korte (DIE LINKE) Vorratsdatenspeicherung in Europa an die Spitze stellen würde beim Schutz von Grundrechten und beim Datenschutz. 1
05:21 11.10.2018 Matthias Zimmer (CDU/CSU) SGB II - Teilhabechancen für Langzeitarbeitslose Dafür müssten wir auch über Erleichterungen beim Datenschutz sprechen. 1
05:00 05.11.2020 Marc Henrichmann (CDU/CSU) Kriminalstatistikgesetz Auch über den Datenschutz müssen wir mal reden. 1
05:28 26.09.2019 Ingmar Jung (CDU/CSU) Eindämmung missbräuchlicher Abmahnungen Die Frage, ob der Datenschutz die Daten schützen oder das Marktverhalten regeln soll, ist für uns noch nicht beantwortet. 1
05:23 21.03.2019 Andreas Nick (CDU/CSU) Digitalisierung in der Diplomatie Und wie können dabei individuelle Privatsphäre und Datenschutz gleichermaßen auch vor der Willkür, insbesondere autoritärer Staaten, geschützt werden? 1
04:31 07.11.2019 Beate Walter-Rosenheimer (DIE GRÜNEN) Bildungssystem Mir fehlt insgesamt mehr Auseinandersetzung mit kritischen Punkten wie Datenschutz oder Bürokratie. 1
07:05 02.07.2015 Anja Weisgerber (CDU/CSU) Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten Hier spielt natürlich der Datenschutz eine Rolle; er wurde bereits angesprochen. 1
06:04 23.04.2015 Stefan Heck (CDU/CSU) Verbraucherschutz im Datenschutzrecht Datenschutz ist ein berechtigtes Anliegen, das wir alle sehr ernst nehmen sollten. 1
04:57 12.05.2016 Andreas Nick (CDU/CSU) Aktuelle Stunde zu Entwicklungen beim EU-Türkei-Abkommen Einer der letzten politisch strittigen Punkte ist – neben dem Datenschutz – die Anpassung der sogenannten Antiterrorgesetze der Türkei an europäische Standards. 1
05:49 25.02.2016 Matthäus Strebl (CDU/CSU) Private Altersvorsorge Dabei stellen sich auch zahlreiche Fragen, etwa nach Datenschutz und Datensicherheit. 1
05:35 29.01.2016 Kai Gehring (DIE GRÜNEN) Innovative Arbeitsforschung Genau dort bleibt das Risiko, dass die Digitalisierung nicht zur Humanisierung der Arbeit führt, sondern zu Arbeitsverdichtung sowie zu Problemen mit ständiger Erreichbarkeit und beim Datenschutz. 1
03:46 28.01.2016 Katharina Dröge (DIE GRÜNEN) Regierungserklärung - Chancen des digitalen Wandels und Jahreswirtschaftsbericht 2016 Dabei geht es auch um Datenschutz, Verbraucherschutz und sehr sensible Informationen über unser tägliches Leben. 1
05:29 17.05.2017 Kerstin Kassner (DIE LINKE) Tätigkeitsbericht 2016 des Petitionsausschusses Nun fragt vielleicht jemand: Steht dem nicht der Datenschutz entgegen? 1
04:47 27.01.2017 Irene Mihalic (DIE GRÜNEN) Verbesserung der Videoüberwachung Nur beim Datenschutz sollten Sie auf jeden Fall noch nacharbeiten, zum Beispiel, was die notwendige Verschlüsselung der Daten betrifft. 1
04:49 20.04.2023 Klaus Ernst (DIE LINKE) Digitalisierung der Energiewende Der nächste Punkt, den ich ansprechen will, ist der Datenschutz. 1
05:50 25.05.2023 Alexander Throm (CDU/CSU) Ausreisegewahrsam u. Änderung d. Aufenthaltsgesetzes Achtung Grüne, Achtung FDP: Datenschutz ist hier gefragt. 1
11:16 12.02.2021 Tino Sorge (CDU/CSU) Öffentlicher Gesundheitsdienst – Sie wiederholen hier etwas, was in der Sache überhaupt nicht zutrifft: Nicht der Datenschutz ist dafür verantwortlich, dass die Corona-Warn-App ihr Potenzial nicht so ausschöpfen kann, wie es eigentlich nötig wäre, oder dass wir hier mit der Forschung und dem Auswerten von Gesundheitsdaten für die Forschung nicht vorankommen, sondern das hat damit zu tun, dass die Voraussetzungen dafür nicht passend geschaffen werden. Aber ich könnte jetzt hier stundenlang auch über das Agieren des BfDI, des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, sprechen, der ja teilweise ein sehr ambivalentes Verhältnis zu bestimmten digitalen Lösungen hat. 2
04:37 28.06.2018 Manuel Höferlin (FDP) Beschleunigung der Digitalisierung in Deutschland 17 Themen haben wir aufgeschrieben: zum Datenschutz, der zu einem modernen Datenrecht werden muss; zur Verwaltung, die endlich digitalisiert werden muss, nahe am Bürger. 1