07:18 31.01.2020 Uwe Witt (AfD) Nachhaltige Arbeitsmarktpolitik Gesundheitsschutz für Arbeitnehmer, wie zum Beispiel das Recht auf Nichterreichbarkeit, ist ein guter Ansatz, Datenschutz für Arbeitnehmerdaten im Zuge der Digitalisierung unverzichtbar. 1
07:37 19.06.2020 Maik Beermann (CDU/CSU) Kinderrechte in und nach der Corona-Krise Bei der Fahndung nach Kinderschändern und der Strafverfolgung bei Kinderpornografie kann der Datenschutz der Täter nicht über dem Schutz der Kinder stehen, liebe Kolleginnen und Kollegen. 1
08:43 10.12.2020 Günter Krings Innen, Bau und Heimat, Datenschutzbeauftragter Es trägt Verantwortung für die öffentliche Sicherheit, Heimat und gleichwertige Lebensverhältnisse, gesellschaftlichen Zusammenhalt, Integration und Religion, Migration und Asyl, die Verwaltung – von der Digitalisierung über den Datenschutz bis zum Dienstrecht –, das verfassungsrechtliche Gefüge von Bund, Ländern und Kommunen, Bauen und Wohnen, den Sport und – gerade in Pandemiezeiten will ich das nicht zuletzt betonen – für das THW und den Bevölkerungsschutz, die so wichtige Arbeit für unser Gemeinwesen gerade in dieser Zeit leisten. 1
07:12 11.04.2019 Saskia Esken (SPD) Elektronische Identitätskarte für EU-Bürger Dazu gehören Datenschutz und Sicherheit, und dazu gehört natürlich auch die Sicherheit der Authentifizierung. 1
06:12 03.04.2019 Christoph de Vries (CDU/CSU) Aktuelle Stunde zu den Zahlen der Polizeilichen Kriminalstatistik 2018 Hier sage ich jetzt auch mal in aller Deutlichkeit an die Kolleginnen und Kollegen von den Grünen und auch von der FDP: Datenschutz darf in Deutschland nicht zum Täterschutz werden. 1
06:19 16.10.2015 Konstantin von Notz (DIE GRÜNEN) Einführung einer Speicherfrist und Höchstspeicherfrist für Verkehrsdaten Sie verstößt gegen das Recht auf Privatheit und Datenschutz. 1
09:03 16.10.2015 Volker Ullrich (CDU/CSU) Einführung einer Speicherfrist und Höchstspeicherfrist für Verkehrsdaten (Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU sowie der Abg. Dr. Eva Högl [SPD] – Thomas Strobl (Heilbronn) [CDU/CSU]: Mehr Datenschutz!) 1
09:53 02.07.2015 Thomas Gebhart (CDU/CSU) Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten Deshalb haben wir jetzt Anforderungen an den Datenschutz verankert. 1
06:35 14.11.2014 Konstantin von Notz (DIE GRÜNEN) Telemediengesetz - Störerhaftung Wer soll Ihnen abnehmen, dass Sie die seit Jahren unbearbeiteten netzpolitischen Großbaustellen im Breitbandausbau, Datenschutz, Urheberrecht und bei der Netzneutralität meistern werden, wenn Sie selbst beim kleinen Einmaleins scheitern, meine Damen und Herren? 1
07:42 26.09.2014 Volker Ullrich (CDU/CSU) Einführung von Gruppenverfahren Ich frage mich, wo da der Datenschutz bliebe. 1
06:51 09.05.2014 Katja Keul (DIE GRÜNEN) Vorratsdatenspeicherung (Tankred Schipanski [CDU/CSU]: Wir wollen Datenschutz!) 1
06:32 09.05.2014 Jan Korte (DIE LINKE) Vorratsdatenspeicherung Wir sind der Auffassung, dass wir in Europa und Deutschland mit dem EuGH-Urteil eine Zeitenwende hin zu mehr Datenschutz und Bürgerrechten einleiten sollten. 1
05:51 24.06.2022 Carmen Wegge (SPD) Kinderschutz vor Datenschutz Man ruft laut „Kinderschutz vor Datenschutz!“, 1
06:55 07.07.2016 Nadine Schön (CDU/CSU) Regulierung des Prostitutionsgewerbes Wir haben auf den Datenschutz geachtet. 1
07:11 02.06.2022 Andrea Lindholz (CDU/CSU) Justiz, Bundesverfassungsgericht Datenschutz, liebe Kolleginnen und Kollegen, darf nicht zum Täterschutz werden. 1
06:26 10.03.2017 Sören Bartol (SPD) Änderung des Straßenverkehrsgesetzes Offene Fragen sehe ich auch beim Datenschutz. 1
05:36 25.02.2016 Steffen Bilger (CDU/CSU) Intelligente Mobilität im Verkehrssektor Aber ich halte es für durchaus möglich, dass wir beides bekommen: intelligent vernetzte Mobilität und sauberen Datenschutz wie auch Datensicherheit. 1
07:48 14.02.2014 Marian Wendt (CDU/CSU) Demokratie verteidigen Gerade in Deutschland und besonders hier in Berlin gibt es beispielsweise viele E-Mail-Anbieter, die hinsichtlich Datenschutz und Verschlüsselung sehr benutzerfreundliche Angebote machen. 1
08:12 18.11.2013 Hans-Peter Uhl (CDU/CSU) Vereinbarte Debatte zu den Abhöraktivitäten der NSA Es ist bekannt, dass Deutschland mit seinen Datenschutzbestimmungen weltweit führend ist; der deutsche Datenschutz ist sprichwörtlich führend. 1
07:19 05.02.2015 Claudia Roth Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission 2015 Es enthält eine starke Konzentration auf die Kernpunkte Europas: das Investitionspaket, die Energieunion, den Datenschutz, die Finanztransaktionsteuer, die europäische Nachbarschaftspolitik, die digitale Agenda und den Bürokratieabbau. 1
07:19 25.11.2014 Anja Hajduk (DIE GRÜNEN) Bundesministerium des Innern Epl 06 Ich verstehe auch nicht, warum Sie bei der auch in der Öffentlichkeit diskutierten Ausstattung der Nachrichtendienste mit neuen Technologien unsere Beratungsmöglichkeiten nicht optimieren wollen, zum Beispiel durch die systematische Einbindung der Bundesbeauftragten für den Datenschutz. 1
07:28 22.03.2018 Kai Gehring (DIE GRÜNEN) Bildung und Forschung Wie geht es mit Datenschutz und Datensicherheit voran? 1
07:41 23.03.2018 Marco Buschmann (FDP) Innen, Bau und Heimat Dass Sie das offenbar nicht interessiert – das zeigen Sie, indem Sie mir den Rücken zuwenden – und dass der für Datenpolitik und Datenschutz zuständige Fachminister kein einziges Wort dazu gesagt hat, ist das stärkste Argument dafür, dass wir endlich ein Digitalministerium brauchen. 1
06:36 07.05.2020 Sebastian Hartmann (SPD) Grundrechte in der Corona-Krise Aber für uns als Sozialdemokratie gilt: kein zentraler Ansatz, sondern ein dezentraler Ansatz, maximaler Datenschutz. 1
05:55 30.10.2020 Christoph Bernstiel (CDU/CSU) Aktuelle Stunde - Lehren aus den Attentaten in Frankreich Und auf wiederholte Nachfrage, warum dem nicht nachgegangen wurde, wurde mit Datenschutz argumentiert. 1
07:12 27.03.2015 Steffen Bilger (CDU/CSU) Pkw-Maut Der Datenschutz war ebenfalls ein wichtiger Diskussionspunkt, der auch für uns als Unionsfraktion eine große Bedeutung hat. 1
06:55 05.03.2015 Kai Whittaker (CDU/CSU) Förderung und Integration von Arbeitslosen Ich habe den Eindruck: Sie scheuen den Konflikt mit Ihren lieben Vertretern in den Landesregierungen oder auch mit dem Datenschutz. 1
07:29 06.09.2016 Harald Petzold (DIE LINKE) Justiz und Verbraucherschutz Ich lehne sie entschieden ab“, „sie verstößt gegen das Recht auf Privatheit und Datenschutz“, und was Sie sonst noch getwittert haben: Das Ergebnis ist bekannt. 1
07:10 24.06.2016 Konstantin von Notz (DIE GRÜNEN) Informationsaustausch bei Terrorismusbekämpfung Das sieht auch die Bundesbeauftragte für den Datenschutz so. 1
07:08 02.06.2016 Jana Schimke (CDU/CSU) Sicherung des Fachkräftepotenzials Hierbei kann man an bereits bestehende Initiativen – zum Beispiel an die Initiative „erlebe IT“ – anknüpfen, die sich insbesondere mit der Stärkung der Medienkompetenz der Schülerinnen und Schüler, aber auch mit Themen wie „Sicherheit im Internet“ und „Datenschutz“ befassen. 1
07:59 15.04.2016 Andreas Nick (CDU/CSU) Weiterentwicklung der transatlantischen Beziehungen Aber die Debatte um Informationssicherheit und Datenschutz ist nicht nur eine Frage zwischen Staaten und Regierungen, so wichtig etwa das Format des deutsch-amerikanischen Cyberdialogs ist. 1
04:57 29.09.2022 Helge Limburg (DIE GRÜNEN) Schutz vor sexuellem Missbrauch, IP-Adr.-speicherung Liebe Kolleginnen und Kollegen, der beste Datenschutz ist Datensparsamkeit, 1
06:00 07.07.2023 Carmen Wegge (SPD) Pass-, Ausweis- und Dokumentenwesen Unsere Modernisierungsmaßnahmen müssen hohen Ansprüchen genügen: Sie müssen in eine föderale Struktur passen, und sie müssen den Datenschutz hochhalten. 1
06:32 13.10.2023 Holger Becker (SPD) Europäische Verordnung für Künstliche Intelligenz Doch gerade im Kontext minderjähriger Nutzerinnen und Nutzer bleibt der Umgang mit dem Thema Datenschutz zentral. 1
22:18 06.11.2014 Wolfgang Schäuble (CDU/CSU) Regierungserklärung zur Einigung auf wirksamere Regeln zur Bekämpfung von Steuerflucht Das Recht auf Privatheit verstehen wir ja auch vor dem Hintergrund des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung im Datenschutz in seiner Bedeutung immer besser. Wir legen jedenfalls auch bei dieser Steuerkooperation hohen Wert auf den Datenschutz. 2
09:57 23.11.2018 Axel Fischer (CDU/CSU) Arbeit und Soziales Wir müssen datenschutzrechtliche Regelungen im Sozialgesetzbuch dahin gehend anpassen, dass Datenschutz nicht zum Täterschutz von Betrügern wird. 1
08:56 10.12.2020 Martin Gerster (SPD) Innen, Bau und Heimat, Datenschutzbeauftragter Wir haben Wichtiges auf den Weg gebracht, auch beim Thema Städtebau, beim sozialen Wohnungsbau, auch für den Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit – Rekordanzahl von Stellen. 1
08:51 13.09.2019 Eckhardt Rehberg (CDU/CSU) Schlussrunde Haushaltsgesetz 2020 Auf einmal soll bei der Windkraft Datenschutz außer Kraft gesetzt werden. 1
08:30 26.03.2015 Sven Volmering (CDU/CSU) Förderung der Medienkompetenz Das ist mit Blick auf den Datenschutz wichtig, aber auch mit Blick auf bessere Chancen auf dem Arbeitsmarkt. 1
10:09 27.03.2015 Arnold Vaatz (CDU/CSU) Pkw-Maut (Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU – Dr. Valerie Wilms [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Erst einmal den Datenschutz aushöhlen! – Sven-Christian Kindler [BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN]: Peinlich! – Harald Ebner [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Mann, Mann, Mann! – Zurufe von der LINKEN) 1