04:13 19.01.2017 Astrid Freudenstein (CDU/CSU) Neuregelung des Bundesarchivrechts Dem steht an einigen Stellen der Datenschutz im Weg. 1
03:17 17.03.2023 Maximilian Mordhorst (FDP) Schutz vor sexuellem Missbrauch, IP-Adr.-speicherung In dieser Debatte werden häufig Datenschutz und Kinderschutz gegeneinander ausgespielt – ein der Sache nicht gerecht werdender Ansatz. 1
03:56 29.09.2022 Gereon Bollmann (AfD) Schutz vor sexuellem Missbrauch, IP-Adr.-speicherung Der Datenschutz ist es aber auch. 1
04:44 12.10.2023 Aydan Özoğuz Prinzipien der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie Digitale Kompetenzen aller Alters- und Ausbildungsstufen müssen wir besser fördern; denn auch wenn fast jeder Mensch heute schon auf die eine oder andere Weise Teil der digitalen Welt ist, fehlt vielen ein grundlegendes Verständnis und grundlegendes Wissen über Datenschutz, Desinformation und darüber, wie man sich vor Gefahren im Netz schützen kann. 1
05:38 09.11.2023 Erwin Rüddel (CDU/CSU) Digitalisierung im Gesundheitswesen Wichtig ist: Gesundheitsschutz muss dem Datenschutz auf Augenhöhe begegnen. 1
04:16 09.11.2023 Kathrin Vogler (DIE LINKE) Digitalisierung im Gesundheitswesen Aber dafür braucht es verständliche und zuverlässige Strukturen, die den Prinzipien von Datenschutz und Datensparsamkeit gerecht werden, gerade bei den hochsensiblen Gesundheitsdaten. 1
03:32 07.07.2022 Janosch Dahmen (DIE GRÜNEN) Stärkung des Schutzes der Bevölkerung gegen COVID-19 (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD sowie bei Abgeordneten der FDP – Tino Sorge [CDU/CSU]: Ihr kommt doch immer mit dem Datenschutz!) 1
22:18 22.02.2018 Angela Merkel Regierungserklärung zur Tagung der Staats- und Regierungschefs der EU-27 Es geht hier um den Ausbau der Infrastruktur, um Forschung im Chipbereich, um Forschung vor allem im Bereich der künstlichen Intelligenz, um Fragen der Besteuerung von internationalen Internetkonzernen, um die Umsetzung der Datenschutz-Grundverordnung, die im Mai dieses Jahres in Kraft tritt und die unsere Wirtschaft vor große Herausforderungen stellen wird, und es geht natürlich auch darum, die Menschen mitzunehmen, ihre Sorgen und Ängste ernst zu nehmen und durch Weiterbildung und lebenslanges Lernen auch die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass alle von dem digitalen Fortschritt profitieren können. 1
14:03 05.02.2015 Manfred Zöllmer (SPD) Finanzaufsicht über Versicherungen In Bezug auf Änderungswünsche beim Datenschutz bei Ausgliederungen haben wir uns – das war einer der zentralen Punkte – sehr intensiv beraten. Wir wissen, dass der Datenschutz ein sehr sensibler Bereich ist. 2
07:22 27.04.2017 Stephan Mayer (CDU/CSU) Neustrukturierung des Bundeskriminalamtgesetzes Frau Kollegin Renner, es stimmt nicht, dass der Datenschutz durch dieses neue Gesetz unterminiert oder reduziert wird. Der Datenschutz wird sogar ausgeweitet. 2
05:20 26.04.2018 Enrico Komning (AfD) Wettbewerb und Datenschutz auf digitalen Märkten Datenschutz liegt zuallererst und vornehmlich in der Verantwortung des Einzelnen. 1
03:55 05.03.2020 Christian Kühn (DIE GRÜNEN) Digitalisierung des Planens und Bauens Wie sieht es mit dem Datenschutz und vielem mehr aus? 1
05:05 12.03.2020 Tankred Schipanski (CDU/CSU) Rechtsterrorismus und Hasskriminalität Der Branchenverband Bitkom wie auch der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit legen bei ihren Stellungnahmen zu diesem Gesetzentwurf den Finger in die Wunde. 1
04:40 03.07.2020 Christine Aschenberg-Dugnus (FDP) Digitalisierung im Gesundheitswesen, Datenschutz Wir müssen dafür sorgen, dass der Datenschutz und die Selbstbestimmung immer an oberster Stelle stehen. 1
06:12 16.09.2020 Petra Pau (DIE LINKE) Demokratie, handlungsfähiger Staat, Finanzen Umso wichtiger ist ein umfangreicher Datenschutz, der dem 21. Jahrhundert gerecht wird. 1
04:36 07.11.2019 Sabine Dittmar (SPD) Digitalisierung in der Gesundheitsversorgung Datensicherheit und Datenschutz sind ein sehr hohes Gut. 1
05:05 10.06.2021 Andrea Lindholz (CDU/CSU) Bundespolizei Da darf man sich auch nicht hinter dem Datenschutz verstecken. 1
04:45 24.06.2021 Fabian Jacobi (AfD) Stiftungsrecht Einen weiteren Punkt Ihrer Verordnungen sieht übrigens auch der Bundesbeauftragte für den Datenschutz sehr kritisch, nämlich dass man danach als Betroffener seine Gesundheitsdaten gegenüber privaten Transportunternehmen offenbaren muss. 1
05:45 22.04.2021 Wolfgang Schäuble Telekommunikationsmodernisierungsgesetz Schließlich empfiehlt der Ausschuss unter Buchstabe e seiner Beschlussempfehlung die Ablehnung des Antrags der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf der Drucksache 19/26533 mit dem Titel „Telekommunikationsmodernisierungsgesetz – Datenschutz, IT‑Sicherheit und Bürgerrechte sichern“. 1
04:46 06.05.2021 Tino Sorge (CDU/CSU) Digitale Modernisierung von Versorgung und Pflege Wir haben in der Pandemie jetzt viele Erfahrungen sammeln können, die uns gezeigt haben: Mehr Daten, bessere Daten, einhergehend mit einem hohen Datenschutz- und Sicherheitsniveau, führen zu einer besseren Versorgung. 1
04:52 24.03.2021 Andreas Steier (CDU/CSU) Bundesmittel für Schul- und Hochschulbau Hier wird geholfen, analoge Lehrformate auf digitale umzustellen, und da wird schon längst über Datenschutz gesprochen, wie es die FDP in ihrem Antrag fordert. 1
05:29 05.03.2021 Annette Widmann-Mauz Vereinbarte Debatte - Internationaler Frauentag Datenschutz wird sonst zum Täterschutz, und das wollen Sie doch ernsthaft nicht. 1
06:03 19.03.2015 Hans-Peter Uhl (CDU/CSU) Lobbyistenregister Meine Damen und Herren, da kann Datenschutz selbstverständlich nur noch stören. 1
04:19 20.03.2015 Halina Wawzyniak (DIE LINKE) IT-Sicherheitsgesetz Das Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein hat richtig festgestellt: Auch im Bundesverfassungsschutzgesetz findet sich keine Regelung bezüglich einer Pflicht des BSI, Daten an das BfV zu übermitteln. 1
04:44 02.03.2023 Thomas Jarzombek (CDU/CSU) Rahmenbedingungen für Datennutzung und KI im Gesundheitswesen Und wir müssen das Thema Datenschutz angehen. 1
04:12 24.06.2022 Christoph de Vries (CDU/CSU) Kinderschutz vor Datenschutz Ich will Ihnen auch diese Frage stellen: Ist Ihnen der Datenschutz denn wirklich so heilig, dass er an dieser Stelle – nicht allgemein, aber an dieser Stelle – die Täter mehr schützen soll als die Opfer? 1
03:51 24.06.2022 Denise Loop (DIE GRÜNEN) Kinderschutz vor Datenschutz zeugt von einem massiv mangelnden Verständnis der Komplexität dieses Themas; denn es darf hier nicht nur um die Frage „Kinderschutz versus Datenschutz“ gehen. 1
04:31 24.06.2022 Mechthilde Wittmann (CDU/CSU) Kinderschutz vor Datenschutz Ihr Schutz geht vor fehlgeleitetem und fehlverstandenem Datenschutz. 1
03:19 23.06.2022 Antje Tillmann (CDU/CSU) EZB-Vorhaben für digitales Zentralbankgeld Dann hätten Sie auch mitbekommen, dass die Bundesbank immer wieder selbst auf mögliche Risiken hinweist: auf Risiken beim Abfluss von Einlagen im Bankensektor, auf Risiken durch plötzliche Umschichtungen im Zentralbankgeld, beim Datenschutz, beim Thema Geldwäsche; all das steht transparent auf der Internetseite der Bundesbank. 1
04:56 17.12.2015 Ulla Schmidt Durchsetzung von Verbraucherdatenschutz Wir sorgen also für einen fairen Wettbewerb, damit die unseriösen Anbieter – die, die sich nicht an den Datenschutz halten – keinen Wettbewerbsvorteil vor den anderen Anbieterinnen und Anbietern haben. 1
04:15 28.01.2021 Michael Espendiller (AfD) Registermodernisierungsgesetz Doch Verfassungsrechtler, der Bundesbeauftragte für Datenschutz, die Datenschutzkonferenz, die gesamte Opposition, der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages und viele, viele mehr sind sich einig, dass das Registermodernisierungsgesetz verfassungswidrig ist und den Weg zum gläsernen Bürger frei macht. 1
05:29 02.06.2022 Aydan Özoğuz (SPD) Wahlen zu Gremien Wahl der Mitglieder des Beirates der Stiftung Datenschutz 1
05:32 23.03.2017 Stephan Albani (CDU/CSU) Technikfolgenabschätzung - Synthetische Biologie Datenschutz und Medizinforschung schließen sich aber nicht gegenseitig aus. 1
07:30 18.05.2017 Iris Ripsam (CDU/CSU) Verbraucherpolitischer Bericht Die neuen Herausforderungen, die angegangen werden müssen, lauten: Datenschutz und Datensicherheit, Ausbau digitaler Infrastruktur, Rechtssicherheit bei der Nutzung. 1
07:01 16.12.2016 Elfi Scho-Antwerpes (SPD) Forschung und Innovation für Europas Zukunft Dass das unter den höchsten Datenschutz- und Sicherheitsstandards zu geschehen hat, ist selbstverständlich. 1
05:11 22.11.2016 Roland Claus (DIE LINKE) Justiz und Verbraucherschutz, Bundesverfassungsgericht Mehr Datenschutz durch bessere Technik heißt das große Versprechen. 1
04:29 28.01.2016 Halina Wawzyniak (DIE LINKE) Regierungserklärung - Chancen des digitalen Wandels und Jahreswirtschaftsbericht 2016 Wenn man darüber spricht, die Chancen der Digitalisierung zu nutzen, könnte man auch über viele andere Themen sprechen, nämlich Datenschutz, Urheberrecht, IT-Sicherheit, Bildung, Weiterbildung, Nachhaltigkeit und Landwirtschaft. 1
04:34 28.09.2023 Johann Saathoff Nationale Datenstrategie der Bundesregierung Wir plädieren für einen ermöglichenden Datenschutz. 1
04:28 28.09.2023 Marc Henrichmann (CDU/CSU) Nationale Datenstrategie der Bundesregierung Ich möchte noch mal ein Thema forcieren, das mir wirklich sehr am Herzen liegt, auch als Berichterstatter für dieses Thema im Innenausschuss: Das ist der Datenschutz. 1
05:35 09.11.2023 Dunja Kreiser (SPD) Änderung des Parteiengesetzes Die Anforderungen an den Datenschutz und nicht zuletzt an die IT-Sicherheit sowie neue Partizipationsmöglichkeiten sind nicht nur wichtig und richtig, sondern sind auch mit Kosten verbunden, ebenso die Möglichkeit der Mitgliederbefragung, die als Instrument innerparteilicher Willensbildung eine zunehmende Rolle spielt; ich erinnere an Mitgestaltung und neue Partizipationsmöglichkeiten. 1